Die Vorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Carola Reimann, hat sich entschieden gegen Leistungskürzungen in der Pflegeversicherung ausgesprochen. Stattdessen fordert sie höhere Steuerzuschüsse aus dem Bundeshaushalt, um die Finanzlage der Pflegeversicherung zu stabilisieren und die Belastungen durch die Corona-Pandemie auszugleichen.
Forderung nach Ausgleich der Corona-Ausgaben
Carola Reimann, Vorsitzende des AOK-Bundesverbandes, betonte gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“, dass der Bund der Pflegeversicherung zunächst die in der Corona-Pandemie entstandenen Ausgaben in Höhe von mehr als fünf Milliarden Euro erstatten müsse. „Dadurch werde der Pflegeversicherung eine ‚Atempause‘ verschafft“, so Reimann. Die aktuelle Haushaltsplanung des Bundes kritisierte sie als unzureichend: „Die aktuelle Haushaltsplanung des Bundes mit dem unzureichenden Darlehen greift hier deutlich zu kurz“, sagte Reimann laut „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
Langfristige Entlastung durch Steuerfinanzierung
Für eine langfristige finanzielle Entlastung der Pflegeversicherung plädierte Carola Reimann unter anderem dafür, dass der Bund künftig die Rentenversicherungsbeiträge für pflegende Angehörige sowie die Beiträge der Pflegeversicherung für die Ausbildungskosten durch Steuern finanzieren solle. Zudem sieht sie die Notwendigkeit einer Anhebung der Beitragspauschale für Bürgergeldbeziehende und eine Absicherung des Pflegevorsorgefonds durch einen Bundeszuschuss.
Keine Leistungskürzungen für Pflegebedürftige
Die AOK-Chefin betonte, dass diese Maßnahmen bereits ausreichen könnten, um die Pflegekassen zu stabilisieren, ohne Leistungen für Pflegebedürftige kürzen zu müssen. „Allein durch diese Maßnahmen könnten die Pflegekassen schon wieder in ruhigere finanzielle Fahrwasser kommen – ohne Leistungskürzungen für Pflegebedürftige“, sagte Carola Reimann laut „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
