Die Sicherheitsbehörden von Nordrhein-Westfalen haben im Jahr 2023 eine signifikante Zunahme antisemitischer Straftaten registriert. Der Anstieg wird laut Landesregierung größtenteils auf die Terroranschläge gegen den Staat Israel zurückgeführt.
Antisemitismus in Nordrhein-Westfalen
Im Vergleich zum Vorjahr hat sich die Zahl antisemitischer Straftaten, von 106 im Jahr 2022 auf 547 im Jahr 2023, verfünffacht, wie aus dem NRW-Verfassungsschutzbericht hervorgeht. Herbert Reul (CDU), Landesinnenminister, stellte diesen am Donnerstag vor. „Antisemitismus gebe es in jedem Extremismusbereich und sei Teil extremistischer Ideologien. Der Verfassungsschutz deckt diese antisemitischen Narrative auf und informiert über alle Facetten“, so Reul. „Das ist ein unverzichtbarer Beitrag, Antisemitismus zu bekämpfen. Der darf nie wieder Platz in Deutschland haben.“
Politisch motivierte Straftaten in Nordrhein-Westfalen
Trotz der Zunahme von antisemitischen Straftaten, gab es insgesamt eine Abnahme von politisch motivierten Straftaten um 15 Prozent auf 7.596 (2022: 8.948). Diese Abnahme resultierte hauptsächlich aus einer geringeren Anzahl an Verstößen gegen das Versammlungsgesetz, da kaum noch unangemeldete Proteste gegen Corona-Schutzmaßnahmen stattfanden.
Rechts- und Linksextremismus
Im Bereich Rechtsextremismus wurden 3.549 Straftaten (2022: 3.453) und im Bereich Linksextremismus 1.097 Straftaten (2022: 824) registriert. Besonders die linksextremistischen Straftaten sind demnach im Vergleich zum Vorjahr um 33 Prozent gestiegen.
Religiöse und ausländische Ideologien
Mit einer Zunahme von über 400 Prozent auf 305 Straftaten (2022: 60), hat das Land einen auffallenden Anstieg von Straftaten im Zusammenhang mit religiöser Ideologie verzeichnet. Die meisten dieser Straftaten wurden im Zusammenhang mit der Eskalation des Nahost-Konflikts nach den Terroranschlägen gegen den Staat Israel registriert. Zudem wurden 829 Straftaten im Phänomenbereich ausländischer Ideologie erfasst (2022: 792).
Insgesamt konnte eine Aufklärungsquote von rund 41 Prozent (3.110) aller politisch motivierten Straftaten erreicht werden. Damit wurden 335 Delikte mehr als 2022 aufgeklärt.
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