In Osnabrück sorgt derzeit ein Flugblatt für Verwirrung, das den Eindruck erweckt, von der Stadtverwaltung herausgegeben worden zu sein. Überschrieben mit „Unser VW-Werk darf keine Kriegsfabrik werden“, nutzt es das offizielle Stadtlogo und die Kontaktdaten der Stadt – tatsächlich stammt es jedoch von anonymen Aktivisten.
Oberbürgermeisterin zeigt klare Kante
Oberbürgermeisterin Katharina Pötter stellt auf der Facebook-Seite der Stadt unmissverständlich klar: „Aktivisten, die im Schutz der Anonymität Fake News verbreiten, handeln feige und verantwortungslos. Sie gefährden nicht nur den guten Ruf unserer Stadt, sondern auch das Vertrauen in unsere demokratische Kultur. Mit solchen Aktionen wird keine Diskussion gefördert, sondern von Anfang an vergiftet.“
Strafanzeige gegen Unbekannt
Weder die Stadt Osnabrück noch Pötter selbst haben etwas mit dem Flugblatt zu tun. Sowohl die Verwaltung als auch die Oberbürgermeisterin haben deshalb Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet. „Ich lasse mir von Aktivisten, die mit solchen Methoden arbeiten, keine Diskussion aufzwingen. Ich werde mich dementsprechend zu den in dem Flugblatt geäußerten Inhalten nicht äußern. Wer mit mir offen über strittige Themen reden möchte, kann das jederzeit tun. Wer aber zu anonymen, unseriösen und in meinen Augen rechtswidrigen Kampagnen greift, darf von mir nur eines erwarten: eine Strafanzeige.“
Keine Grundlage für Rüstungsgerüchte
Die im Flugblatt aufgestellte Behauptung über eine angebliche künftige Rüstungsproduktion in Osnabrück sei reine Spekulation. Die Stadt betont, dass weder Verwaltung noch Politik solche Pläne verfolgen.
Wegen diesem gefälschten Flyer haben Stadt und OB Strafanzeige gestellt. / Foto: Stadt Osnabrück
