„Gemeinsam“, dieses Wort zieht sich wie ein roter Faden, besser wohl grüner Faden, durch das OB-Wahlprogramm, das die Bad Iburgerin Annette Niermann zusammen mit Vertretern der Osnabrücker Grünen am Sonntag auf dem Markt vor dem historischen Rathaus präsentierte.
Natürlich kam Niermann selbst – mit ihr zahlreiche Parteifreundinnen und Parteifreunde – mit großem Hallo und begleitet von viel Fahrradgeklingel auf dem Fahrrad zu dem Treffen mit der lokalen Presse.
Die OB-Kandidatin präsentierte dann allerdings ein Wahlprogramm, das nicht fixiert auf den Fahrradverkehr ist und sich auch nur sehr am Rande mit der von vielen Kritikern als „Kampf gegen den Individualverkehr“ betrachteten Mobilitätswende beschäftigt, die sonst die Arbeit der Osnabrücker Rathausgrünen zu dominieren scheint. Das „Fahrrad“ stand zwar rein optisch im Mittelpunkt dieser Veranstaltung, das 10-Punkte-Programm der Kandidatin ist jedoch weitaus umfangreicher.
Ein Vierteljahr vor dem Wahlsonntag am 12. September zeigt Annette Niermann auf, wie sie zusammen mit einer von ihr durchaus für möglich gehaltenen grünen Mehrheit im Stadtrat ab dem Herbst die Hasestadt lebenswert und zukunftsorientiert gestalten will. Schwerpunkte bilden u.a. die Belebung der Alt- und Innenstadt, Kampf gegen Kinderarmut oder die Digitalisierung der Stadtverwaltung.
Mehr Zusammenarbeit mit dem Landkreis Osnabrück
In ihren Ausführungen zu dem 10-Punkte-Programm, das hier online aufgerufen werden kann, betonte die OB-Kandidatin mehrfach ihr gutes Verhältnis zur Grünen Landrätin Anna Kebschull, zu der sie aus ihrer Arbeit im Kreistag und als Bürgermeisterin von Bad Iburg ein gutes Verhältnis pflegt.
Mit einem kleinen Seitenhieb an den scheidenden Oberbürgermeister Wolfgang Griesert erinnerte Niermann daran, dass der es – trotz gemeinsamer CDU-Mitgliedschaft – nicht geschafft habe zusammen mit dem vorherigen Landrat Michael Lübbersmann die Grenzen zwischen Stadt und Landkreis Osnabrück zu nivellieren und gemeinsame Interessen von Stadt und Landkreis zu identifizieren und voranzutreiben.
Das Adjektiv „gemeinsam“ solle, so Niermann nun auch für die zukünftige Zusammenarbeit mit dem Landkreis stehen.
Oberbürgermeisterin von Osnabrück mit Wohnort im Landkreis
Sie selbst, so Annette Niermann, wolle auch bei einer erfolgreichen Wahl auf den Chefessel im Osnabrücker Rathaus zumindest vorerst mit ihrer Familie im Landkreis, an ihrem Heimatort Bad Iburg, wohnen bleiben. Hintergrund ist, dass ihre inzwischen 90-jährige Mutter mit der Familie im gleichen Haus wohnt, da müsse die Nähe zum Amtssitz zurückstecken. Allerdings kann sich die Kandidatin auch vorstellen zum Beispiel ein WG-Zimmer in Osnabrück zu beziehen, damit sie eine Übernachtungsoption hätte, wenn es mal spät werde.
Mitglieder des Osnabrücker Stadtrats, dem der Oberbürgermeister vorsteht, müssen hingegen zwingend in Osnabrück mit einem Hauptwohnsitz gemeldet sein, sonst dürfen sie sich gar nicht erst zur Wahl stellen.
Autofreie Innenstadt? Ja, aber erstmal nur ein bisschen
Das Thema „autofreie Innenstadt“, das für viele Osnabrücker sicher ein Reizthema der Grünen Politik sein könnte, findet sich nur recht versteckt im 10-Punkte-Programm. „Schrittweise“ wolle man sich „auf dem Weg zur autofreien Innenstadt“ machen. Begonnen werden solle, so Niermann, mit dem Durchgangsverkehr der Hasestraße. Auf Nachfrage erklärte Niermann, dass vor allem der Bereich vor dem Dom dann autofrei werden solle, die Dielingerstraße wäre dann für den Individualverkehr nur noch eine Zufahrt zur Tiefgarage Nikolaiort.
Bereits bekannte Themen wie Tempo 30 in der Innenstadt und die Verlegung der Bundesstraße B68 auf den Autobahnring, finden sich ebenfalls im Textblock zur Mobilitätswende, der eine Steigerung des Radverkehrs am gesamten Stadtverkehr auf 50% bis 2030 anstrebt.
