Die Anzahl an Angriffen auf Politiker hat sich im vergangenen Jahr in Hessen fast vervierfacht, so das Landeskriminalamt. Der Anstieg betrifft sowohl körperliche als auch verbale Attacken, wobei Politiker der Grünen am häufigsten verbal angegriffen wurden. Reiner Becker, Leiter des Demokratiezentrums Hessen an der Universität Marburg, erklärte, dass die Hemmschwelle gesunken sei und Kritik immer persönlicher würde.
Anstieg an Angriffen gegen Politiker in Hessen
Laut Bericht des Landeskriminalamts haben die Angriffe auf Politiker in Hessen 2023 im Vergleich zum Vorjahr dramatisch zugenommen. Wie das Landtagsstudio des „Hessischen Rundfunks“ berichtet, stieg die Zahl der Angriffe von 55 im Jahr 2022 auf 192 im Jahr 2023.
Details zu den Angriffen
Von den insgesamt 192 Angriffen wurden die meisten gegen Politiker der AfD (insgesamt 5 im Jahr 2023) und der Linken (insgesamt zwei Angriffe) verzeichnet. Im Bereich der „Äußerungsdelikte“, also Beleidigungen, Bedrohungen oder Nötigungen, waren Politiker der Grünen mit 72 Fällen am häufigsten betroffen. AfD-Politiker folgten mit 27 erfassten Angriffen auf Platz 2.
Aussagen von Reiner Becker
Reiner Becker, Leiter des Demokratiezentrums Hessen an der Universität Marburg, äußerte sich gegenüber dem Hessischen Rundfunk zum starken Anstieg der Angriffe: „Die Hemmschwelle ist bei vielen Menschen gesunken. Aus einer berechtigten Kritik, die immer zur Demokratie dazugehört, ist das immer persönlicher geworden und gleitet in die Anfeindung und Bedrohung.“
Becker zeigte sich nicht überrascht, dass Grüne-Politiker die Liste der am meisten bedrohten und beleidigten Politiker anführen: „Die Partei steht für eine urbane gebildete Schicht, ihr wird die Verbotspartei attestiert. Maßnahmen gegen den Klimawandel, die nicht nur diskutiert, sondern auch umgesetzt werden müssen und die zu Einschränkungen im Wohnen und in der Mobilität führen werden, werden stark an den Grünen festgemacht, somit ist die Partei fast schon als Sündenbock stilisiert für gesellschaftliche Veränderungen.“
