Angesichts der angespannten Lage im Nahen Osten warnte die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Luise Amtsberg (Grüne), vor einer weiteren Eskalation des Konflikts und den daraus resultierenden Folgen für die Zivilbevölkerung. Sie forderte mehr humanitäre Hilfe für den Gazastreifen und appellierte an die internationale Gemeinschaft, zu einem nachhaltigen Waffenstillstand beizutragen.
Amtsberg warnt vor weiterer Eskalation des Konflikts
Luise Amtsberg äußerte sich besorgt über die jüngsten Geschehnisse im Nahen Osten. „Das iranische Regime hat mit seinem präzedenzlosen Angriff auf Israel letztes Wochenende die mehr als angespannte Lage weiter destabilisiert. Alle Seiten müssen daran arbeiten, eine weitere Eskalation zu vermeiden“, sagte Amtsberg der „Rheinischen Post“. Sie betonte, dass eine Eskalation „ganz konkret die Gefährdung von Zivilisten“ bedeutet und fügte hinzu: „Der iranische Angriff hat gezeigt, dass sich der Alltag einer gesamten Gesellschaft radikal ändert: Menschen müssen Nächte im Luftschutzraum verbringen, Eltern sorgen sich um die Sicherheit ihrer Kinder.“
Große Not im Gazastreifen
Die Grünen-Politikerin mahnte zudem an, dass die aktuellen Konflikte nicht von der humanitären Krise im Gazastreifen ablenken dürfen. „Die Menschen dort benötigen dringend mehr humanitäre Hilfe und Zugänge für diese Hilfe“, so Amtsberg. Sie argumentierte, dass humanitäre Helfer geschützt und Zusagen für mehr Hilfe schnell umgesetzt werden sollten. „Hierfür braucht es dringend eine humanitäre Feuerpause, die zu einem nachhaltigen Waffenstillstand führt. Auch muss die Terrororganisation Hamas die Geiseln sofort freilassen“, forderte sie.
Besorgnis erregende Situation im Westjordanland
Die Menschenrechtsbeauftragte zeigte sich auch besorgt über die Situation im Westjordanland. „Die Bundesregierung verurteilt Terrorangriffe durch palästinensische Extremisten ebenso wie brutale Übergriffe gewalttätiger Siedler im Westjordanland“, berichtete Amtsberg. Sie äußerte ihre tiefe Sorge über die steigende Gewalt in der Region und deren Folgen für die Menschen vor Ort.
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