Die Zukunft der Regierungskoalition scheint unsicher, während diverse Abgeordneten der Ampelparteien ein mögliches Ende der Koalition in den kommenden Wochen für möglich halten oder diese Option nicht ausschließen. Demgegenüber warnt ein Teil der Fraktionen vor weiterer Eskalation und betont die Notwendigkeit von Einigungen in den Konfliktthemen.
Unruhe innerhalb der Ampelfraktionen
Christoph Meyer, Vizechef der FDP-Fraktion, verwies im Gespräch mit dem „Spiegel“ auf die kommende Sitzungswoche als „Nagelprobe für die weitere Existenz dieser Regierungskoalition“. Ebenso signalisierten Abgeordnete aus der SPD-Fraktion, dass ein Koalitionsbruch eine Option darstellen könnte. Hierzu äußerte Tim Klüssendorf, SPD-Abgeordneter und Sprecher der Parlamentarischen Linken in der Fraktion: “Wir sehnen den Koalitionsbruch nicht herbei, aber wir sollten die Ampel auch nicht um jeden Preis fortsetzen.”
Warnung vor weiterer Eskalation
Indes warnte Erik von Malottki, SPD-Abgeordneter, davor, die Auseinandersetzung weiter anzufeuern. „Da wird gerade eine Zuspitzung konstruiert, die aus meiner Sicht nicht nötig wäre“, so Malottki. Er betonte, dass eine Einigung in den strittigen Punkten Haushalt, Wirtschaft und Rente gut möglich sei.
Aufruf zur Einigung
Auch Katharina Dröge, Grünenfraktionschefin, rief dazu auf, eine Einigung zu finden. Sie äußerte gegenüber dem „Spiegel“: „Der Gipfelstreit zwischen Olaf Scholz und Christian Lindner ist eigentlich in der Realität nicht wichtig. Relevant ist, dass wir jetzt eine Einigung zum Haushalt finden.“ Sie betonte, dass die bestehende Milliardenlücke gemeinsam geschlossen werden könne.
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