Druck auf Scholz wächst – Bundestagsabgeordnete fordern Lieferung von Marschflugkörpern für die Ukraine
Die Fraktionen der Ampelkoalition üben Druck auf Kanzler Olaf Scholz aus, der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern für die Ukraine zuzustimmen. In einem gemeinsamen Brief fordern die Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz (SPD), Anton Hofreiter (Grüne) und Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) Scholz dazu auf, die Ukraine stärker bei ihrer laufenden Gegenoffensive zu unterstützen. Laut dem „Spiegel“ ging der Brief sowohl an Scholz als auch an Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD).
Die Abgeordneten betonen, dass die Offensive der Ukraine bereits wichtige Erfolge zeigt und argumentieren, dass die Ukraine das Marschflugkörpersystem Taurus benötigt, um die russische Kriegslogistik gezielt zu schwächen. Sie versichern, dass das Waffensystem ausschließlich auf dem Territorium der Ukraine eingesetzt werde und es keinen Grund gebe, an dieser Zusage zu zweifeln.
Die Luftwaffe besitzt rund 600 Tarus-Waffensysteme, die in ihren Depots lagern. Seit Mai fordert die Ukraine die Waffen aus deutsch-schwedischer Produktion. Scholz hat jedoch betont, dass er sich nicht zu einer Entscheidung drängen lassen will. Das Kanzleramt und das Verteidigungsministerium haben den Hersteller gebeten, zu prüfen, ob die Reichweite der Taurus-Marschflugkörper technisch begrenzt werden kann.
Scholz strebt an, Angriffe auf russisches Gebiet auszuschließen. Das Ampel-Trio drängt jedoch zur Eile und verweist auf den nahenden Winter. Sie betonen die Notwendigkeit, während des geplanten Treffens der Ukraine-Unterstützerstaaten in Ramstein am kommenden Dienstag weitere Militärhilfe auf den Weg zu bringen. Neben Taurus fordern sie auch die Lieferung von Luftabwehr, Munition, Lazarettmaterial und geschützten Fahrzeugen, einschließlich Kampf- und Schützenpanzern, um die Unterstützung für die Ukraine zu effektivieren.
Die Abgeordneten stellen klar, dass sie den Konflikt nicht allein auf dem Schlachtfeld gelöst sehen wollen. Sie sind der Überzeugung, dass der Krieg nur mit diplomatischen Mitteln beendet werden kann. Um eine nachhaltige Friedenslösung zu erreichen, muss die Ukraine ihre Verhandlungsposition stärken können.
