(mit Material von dts) Altmaier lobt Habeck für pragmatische Lösungen
Der ehemalige Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat seinen Nachfolger Robert Habeck gelobt und seine Fähigkeit betont, vernünftige und pragmatische Lösungen zu finden. Altmaier war der Meinung, dass Habeck in der Ampel ein wichtiger Akteur sei, der dazu beitragen könne, die Ziele der Regierung zu erreichen.
Politische Mehrheit notwendig für jeden Schritt
Altmaier betonte, dass kein Minister, Bundeskanzler oder Fraktionsvorsitzender die Möglichkeit habe, einfach durchzuregieren. Jeder Schritt müsse sich einer gesellschaftlichen wie politischen Mehrheit versichern. Deshalb sei es nachvollziehbar und richtig, dass Robert Habeck den nun gefundenen Kompromiss akzeptiert und geschlossen hat.
Streit verdeutlicht Trennlinie innerhalb der Ampelkoalition
Altmaier betonte, dass der Streit der letzten Wochen, so verheerend er für die Akzeptanz von Klimaschutz gewesen sein möge, auch etwas Gutes hatte. Er zeigte auf, dass das hier eben nicht das normale Spiel von Regierung und Opposition sei. Die Trennlinie gehe mitten durch die Ampelkoalition.
Kritik an FDP und CDU
Altmaier kritisierte die FDP für ihre harte und persönliche Kritik am Klimaschutz-Kompromiss. Er betonte, dass die Kritik weit über das hinausging, was von vernünftigen Akteuren wie Andreas Jung vertreten worden sei. Er zeigte auch wenig Verständnis für Äußerungen wie die von Thüringens CDU-Chef Mario Voigt, der Habeck als Energie-Stasi bezeichnet hatte.
Vernünftiger Umgangsstil im politischen Raum notwendig
Altmaier betonte, dass ein vernünftiger und nicht diffamierender Umgangsstil für alle im politischen Raum imperativ sein sollte. Er forderte dazu auf, sachlich und respektvoll miteinander umzugehen, um vernünftige Lösungen zu finden.
