Das Bahn-Bündnis „Allianz pro Schiene“ fordert, dass die angekündigte neue Bahnstrategie des Bundes auf Rendite durch das Schienennetz verzichtet. Zugleich kritisiert der Verband steigende Trassenpreise und pocht auf eine konsequente Gemeinwohlorientierung.
Renditeverzicht und Kritik an Trassenpreisen
„Bislang trägt die DB InfraGo Gemeinwohlorientierung zwar im Namen, aber in der Praxis sind viele Dinge noch gar nicht gemeinwohlorientiert“, sagte Geschäftsführer Dirk Flege dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Als Beispiel nennt er die Renditeerwartung des Bundes, wenn dieser das Eigenkapital der DB erhöht und die DB ihm dafür Zinsen zahlen muss.
Auch für die Trassenpreise, die für die Benutzung der Schiene fällig werden, müsse es dringend eine neue Regelung geben. „Sie gehen fast ungebremst durch die Decke und der Bund steuert nur unzureichend gegen.“ Für die höhere Schienenmaut ist ebenfalls die Eigenkapitalerhöhung der Auslöser. Die bisherigen Widersprüche zwischen Gemeinwohlorientierung und Renditeerwartung müssten in der neuen Bahnstrategie aufgelöst werden, fordert Flege. „Der Bund muss die alte Börsenbahnlogik über Bord werfen.“
Finanzierung und Infraplan
Im Anschluss müsse neben der umfassenden Trassenpreisreform für die Schienennutzung auch eine überjährige Finanzierung folgen. Diese soll an den Infraplan gekoppelt sein, in dem die Infrastrukturprojekte für die kommenden Jahre verbindlich festgehalten und finanziert werden. Auch der Infraplan ist seit Jahren angekündigt, aber bislang weder fertig noch in Kraft.
Ankündigung der Bahnstrategie
Für diesen Montag hat Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) die Vorstellung der neuen Bahnstrategie angekündigt. Flege setzt darauf, dass diese nicht nur eine Eigentümerstrategie des Bundes für sein Unternehmen DB ist, sondern eine Strategie für den gesamten Eisenbahnverkehr.
