Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) bestreitet nachdrücklich Vorwürfe bezüglich einer angeblich von ihm verfassten Schrift sowie weiterer Anschuldigungen, die ihm diskriminierendes und rechtsradikales Verhalten unterstellen.
Aiwanger beteuert Nicht-Verfassen des inkriminierten Pamphlets
In einem Pressestatement am Donnerstagnachmittag stellte Aiwanger klar: “Ich betone nochmals, ich habe das Pamphlet nicht verfasst”. In der Erklärung zuließ er keine Nachfragen der anwesenden Journalisten.
Aiwanger: Keine Erinnerung an rechtsradikales Verhalten
Weiterhin stritt der Wirtschaftsminister ab, in seiner Vergangenheit diskriminierende oder rassistische Handlungen begangen zu haben: “Ich kann mich nicht erinnern, jemals einen Hitlergruß gezeigt zu haben. Ich habe keine Hitlerreden vor dem Spiegel einstudiert.” Bezüglich weiterer Anschuldigungen, wie beispielsweise das Erzählen von menschenfeindlichen Witzen, konnte Aiwanger weder eine Bestätigung noch ein klarer Dementi geben.
Entschuldigung und Kritik
Aiwanger äußerte sein Bedauern, falls er durch sein Verhalten “Gefühle verletzt habe”. Er betonte: “Meine aufrichtige Entschuldigung gilt zuvorderst allen Opfern des NS-Regimes, deren Hinterbliebenen und allen Beteiligten der wertvollen Erinnerungsarbeit.” Hierbei wies er darauf hin, dass die Anschuldigungen bereits 36 Jahre alt seien. Aiwanger beschuldigte ungenannte Akteure, ihn “politisch und persönlich fertig machen” zu wollen.
Kritik vom Zentralrat der Juden
Die kontroverse Haltung Aiwangers bezüglich der Vorwürfe und seine Aussage, “seit dem Erwachsenenalter, die letzten Jahrzehnte” kein Antisemit gewesen zu sein, stießen beim Zentralrat der Juden auf scharfe Kritik.