Die vom Bundestag eingesetzte Enquetekommission hat in ihrem Abschlussbericht ein massives strategisches Scheitern des Afghanistan-Einsatzes festgestellt. Eine dringende Verbesserung des deutschen Krisenmanagements sei erforderlich, so heißt es in dem Bericht, über den der „Spiegel“ berichtet. Auf nahezu 100 Seiten wird trotz gewisser Teilerfolge, wie im Bildungsbereich, harsche Kritik am Einsatz geübt, von dem 60 Bundeswehrsoldaten nicht lebend zurückkehrten.
Fehlende Strategie und überhöhte Ziele
Bereits ein Zwischenbericht der Enquetekommission zeigte, dass die Ziele des Einsatzes über zwei Jahrzehnte hinweg zu hoch angesetzt waren und eine angemessene Strategie fehlte. Auf Grundlage dieser Erkenntnisse fordert die Kommission nun drastische Änderungen für zukünftige Hilfsmissionen. So müssten Militär, Polizei und Diplomatie deutlich besser zusammenarbeiten. „Zukünftige Engagements bedürfen einer ausformulierten Strategie, die klare, überprüfbare und realistische Ziele benennt“, lautet eine der zentralen Forderungen des Berichts.
Empfehlungen für künftige Missionen
Die Kommission spricht sich für 72 konkrete Empfehlungen aus, beginnend mit der Verbesserung der Krisenfrüherkennung bis hin zur wirksameren Korruptionsbekämpfung. Laut dem Bericht ist eine Exitstrategie notwendig, um klare Abläufe bei der Beendigung solcher Einsätze festzulegen. „Einsätze sollten von einer klaren Kommunikation durch die Bundesregierung begleitet werden“, so die Kommission. „Internationales Krisenmanagement sollte realitätsnah, ungeschönt und glaubhaft von der strategischen bis zur Umsetzungsebene kommuniziert werden.“
Vorschläge für die Zukunft
Ein weiteres Element des Berichts ist der Vorschlag zur Einrichtung eines neuen Kabinettsausschusses oder eines ressorübergreifenden Gremiums, das die Koordination der verschiedenen Akteure verbessern soll. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass es ein solches Gremium auf Staatssekretärsebene bereits im Fall Afghanistans gegeben habe. Der Bundestag wird sich in Kürze mit dem Bericht sowie den Ergebnissen eines parallel eingesetzten Untersuchungsausschusses befassen.
