In der AfD zeichnet sich eine mögliche Beilegung des seit Jahren andauernden Streits um die Wehrpflicht ab. Die Bundestagsfraktion der Partei berät derzeit über einen Antrag zur Wiedereinführung der Wehrpflicht, wie die „Welt“ berichtet. Der Entwurf sieht vor, die 2011 ausgesetzte Wehrpflicht im Frieden wieder einzuführen. Die Bundeswehr werde im Antrag als nicht ausreichend verteidigungsfähig eingeschätzt.
Antrag zur Wiedereinführung der Wehrpflicht
Die Bundestagsfraktion der AfD beschäftigt sich laut „Welt“ aktuell mit einem Antrag unter dem Titel „Verteidigungsfähigkeit Deutschlands sichern – Wehrpflicht reaktivieren“. In dem Entwurf wird die Bundesregierung dazu aufgefordert, die im Jahr 2011 beschlossene Aussetzung der Wehrpflicht im Frieden rückgängig zu machen. Die Mitglieder des Arbeitskreises Verteidigung der Fraktion haben den Entwurf bislang unterzeichnet. Am Dienstagnachmittag wurde er zusammen mit weiteren Anträgen aus dem Büro des parlamentarischen Geschäftsführers Bernd Baumann an andere Arbeitskreise zur Mitberatung verschickt. Eine Einbringung des Antrags in den Bundestag ist nach der Sommerpause möglich.
Kritik an der Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr
Im Antrag wird die Bundeswehr als unzureichend für ihren Kernauftrag der Landesverteidigung bewertet. Dem Entwurf zufolge heißt es: „Die zwingend erforderliche Aufwuchsfähigkeit, also die deutliche Vergrößerung der Streitkräfte im Falle einer Krise oder der existenziellen Bedrohung eines Krieges, ist nicht gewährleistet.“ Diese Einschätzung ist Teil der Begründung für die geforderte Wiedereinführung der Wehrpflicht.
Positionierung von Fraktionschef Chrupalla
AfD-Fraktionsvorsitzender Tino Chrupalla hatte sich in der Vergangenheit mehrfach gegen eine Forderung nach Wiedereinsetzung der Wehrpflicht während des Ukraine-Kriegs ausgesprochen. Im Februar 2023 erklärte er laut „Welt“, dass der Zeitpunkt für die Wehrpflicht-Forderung „ein bisschen verkehrt“ sei, da „die Bürger gerade Angst haben, dass Deutschland in den Krieg hineingezogen wird“. Im Dezember 2024 betonte er gegenüber der „Welt“, dass die Wehrpflicht zwar weiterhin im Grundsatzprogramm der AfD stehe, die Forderung jedoch für viele Wähler „in der aktuellen Diskussion irritierend“ sei.
