Die AfD zieht ohne ausdrückliche Forderung nach der Auflösung der EU in die Europawahlen 2019, strebt jedoch einen “Bund europäischer Nationen” an.
Neue Positionierung der AfD
In einer aktuellen Versammlung in Magdeburg hat die AfD beschlossen, nicht mit einer klaren Forderung nach der Auflösung der EU in die kommenden Europawahlen zu ziehen. Stattdessen wurde eine Neufassung der Präambel der Partei verabschiedet, die eine solche Formulierung nicht mehr enthält.
“Bund europäischer Nationen”
Die neue Formulierung lautet: “Wir halten die EU für nicht reformierbar und sehen sie als gescheitertes Projekt. Daher streben wir einen `Bund europäischer Nationen` an, eine neu zu gründende europäische Wirtschafts- und Interessengemeinschaft, in der die Souveränität der Mitgliedsstaaten gewahrt ist.”
Kontroversen und Kompromisse
Vor der Versammlung hatte die Forderung nach einer “geordneten Auflösung der EU” für Aufsehen gesorgt. Sie stand im Leitantrag, doch die Parteispitze distanzierte sich später unter Hinweis auf ein “redaktionelles Versehen” davon. Weitere interne Auseinandersetzungen konnte die Partei vermeiden, indem zwei konkurrierende Änderungsanträge in der Nacht noch geeint wurden.
