Die Alternative für Deutschland (AfD) in Thüringen wird von der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) beschuldigt, die Zerstörung des Landtags zu planen. Dies geht aus Äußerungen der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken hervor, die das Verhalten der AfD bei der kürzlich abgebrochenen konstituierenden Sitzung des Landtags kritisiert hat. Ihre Stellungnahme wurde von weiteren politischen Stimmen unterstützt.
Esken warnt vor Zersetzungsplänen der AfD
Die Äußerungen von Esken folgten auf den Abbruch der konstituierenden Sitzung des Erfurter Landtags am Donnerstag. Die AfD-Handlungen seien Teil eines „perfid ausgeklügelten Plans„, der auf die „Zersetzung unserer Parlamente und die Zerstörung unserer demokratischen Grundordnung“ ziele, stellte die SPD-Chefin gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND) klar. Sie warnte davor, den Provokationen und dem Druck der AfD nachzugeben und appellierte an alle Demokraten, keinen Eindruck von Zugeständnissen an „diese Antidemokraten“ zu erwecken.
Kritik der Grünen und direkte Angriffe auf die CDU
Neben Esken meldete sich auch die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, zu Wort. Sie warf der AfD vor, ihren „faschistoiden Charakter“ in Thüringen erneut offenbart zu haben. Ebenso kritisierte sie die Christlich Demokratische Union (CDU) für Versäumnisse in der zurückliegenden Wahlperiode. „Wäre die CDU vor einem Jahr über ihren Schatten gesprungen und hätte dem Grünen-Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung zugestimmt, hätten wir dieses Desaster nicht erleben müssen“, gab Mihalic gegenüber dem RND an.
Appell an verantwortungsbewusstes Handeln
Darüber hinaus betonte Mihalic die Wichtigkeit von konkreten Maßnahmen gegen die AfD. „Wir sollten nun überlegen, welche nächsten Schritte zu gehen sind“, erklärte sie. Sie appellierte an das verantwortungsbewusste Handeln aller Demokraten, um „alles zu unterlassen, was die Verfassungsfeinde am Ende noch stärkt“.
