10 Tage hat der AfD Kreisvorsitzende Florian Meyer gemäß Satzung nun Zeit sich um Räumlichkeiten zu kümmern und dann fristgemäß einzuladen. Die AfD-Fraktion im Kreistag Osnabrück und Mitglieder des AfD Kreisverbandes Osnabrück haben am vergangenen Freitag (16.08.2019) gemeinsam einen außerordentlichen Kreisparteitag beantragt.
Ziel der außerordentlichen Sitzung ist nach einer am Sonntag verschickten Pressemitteilung der AfD Kreistagsfraktion, ein gemeinsam von Mitgliedern und der Fraktion erarbeitetes Programm zu beschließen. Damit will sich die AfD Osnabrück programmatisch neu ausgerichtet.
AfD Osnabrück ohne kommunalpolitische Programmatik
Adrian Maxhuni, Mitglied der AfD Osnabrück und Antragsbegründer erläutert: „Es ist bedauerlich, dass der Kreisverband keine klaren Aussagen zu kommunalpolitischen Themen treffen kann. Der Kreisvorsitzende Herr Florian Meyer war auf mein persönliches bestreben nicht an einem Programmparteitag interessiert, weshalb wir nun auf einen außerordentlichen Parteitag hinwirken mussten. Es wird nun die Frage zu klären sein, weshalb der Kreisvorsitzende sich einer kommunalen Weiterentwicklung unserer AfD verwehrt.“
Die AfD-Fraktion im Kreistag Osnabrück reagiert damit nach eigenen Angaben auch auf die sich andeutenden wechselnden Mehrheiten, nachdem die SPD die Kooperation mit der CDU aufgekündigt hatte. Fraktionsmitglied Welf Bruning stellte fest: „Wir sind nicht diejenigen, die uns vor einer konstruktiven Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen verschließen.“
Der Fraktionsvorsitzende ergänzte: „es sei wichtig mit einem klaren Kurs die absehbarenVeränderungen im Landkreis Osnabrück konstruktiv zu begleiten.
Die Pressemitteilung der AfD endet mit einer Selbsteinschätzung: “Letztlich ist die AfD die einzige unideologische Partei, die mit klarem Blick für die Realitäten Politik gestaltet und sich nicht dem hysterischen Mainstream anschließt.“
Hintergrund AfD in Stadt und Landkreis Osnabrück
Während die AfD in Osnabrück bislang wegen interner Streitigkeiten kommunalpolitisch nicht Erscheinung getreten ist, gelang ihr 2016 der Einzug in den Kreistag. Dort machte die AfD, unter anderem wegen des Wechsels eines AfD-Kreistagsmitglieds zur Linkspartei und der Teilnahme führender AfD-Mitglieder an einem Neonazi-Festival, mehrfach Schlagzeilen. Ein Parteitag der AfD in einem städtischen Stadtteiltreff im Osnabrücker Schinkel mobilisierte im vergangenen Herbst zahlreiche Proteste.
