AfD (Symbolbild)
Zum 13. Bundesparteitag der Alternative für Deutschland (AfD) hat der AfD Kreisvorstand Osnabrück einen Sachantrag gestellt. Demnach soll neben der turnusmäßigen Neuwahl des Bundesvorstandes darüber beraten werden, ob der Bundesverband der AfD der Europapartei „Identity & Democracy Party“ beitritt.
Der AfD Kreisverband Osnabrück löst damit eine Grundsatzdiskussion aus, denn noch unmittelbar vor der Bundestagswahl war der DEXIT, also der Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union beschlossen worden. Bisher ist die Delegation der EU-Abgeordneten der AfD lediglich Mitglied der ID-Fraktion im Parlament. Der stellvertretende Kreisvorsitzende, Adrian Maxhuni, der auch dem Bundesvorstand der Jungen Alternative für Deutschland angehört, ist Hauptinitiator des Antrages. Er vertritt die Meinung, dass der Grundgedanke in der AfD zur Europäischen Union unumstritten sei. Die Europäische Union soll und darf sich nicht weiter zum Superstaat entwickeln. Diese Aufgabe kann jedoch nach Ansicht des Kreisvorstandes Osnabrück nicht national gelöst werden. Vielmehr sei man auf die Partner im europäischen Ausland angewiesen. Ein Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union (DEXIT), wird die Probleme in Europa langfristig nicht lösen können.
In der Antragsbegründung wird weiter aufgeführt, dass die Alternative für Deutschland aus Verantwortung zu Deutschland, eine Kurskorrektur in der Europafrage benötigt. Vor dem Hintergrund der jüngsten Ereignisse an den Europäischen Außengrenzen und den steigenden Flüchtlingsströmen in Europa sieht sich der Kreisvorstand in der Dringlichkeit der Kurskorrektur zur Europapolitik der AfD bestärkt. Nur in Zusammenarbeit und der Stärkung der souveränen Nationalstaaten, werden Sicherheit, Wohlstand und Frieden aufrecht erhalten und langfristig gesichert werden können.
