Die Mitglieder des bisherigen AfD Kreisverbands, der Stadt und Landkreis Osnabrück umfasste, haben auf einem Kreisparteitag am Samstag (03.02.2024) entschieden, für die Stadt Osnabrück einen eigenständigen Kreisverband zu gründen.
Der Kreisparteitag fand, begleitet von Gegenprotesten, in einer städtischen Turnhalle im Landwehrviertel statt. Am gleichen Ort hatte die AfD bereits im Februar 2020 den seinerzeit oft intern zerstrittenen Kreisverband mit einer Neuwahl neu geordnet.
Wachsende Zahl an AfD-Mitgliedern in der Stadt Osnabrück
In der Abstimmung, die mit 51 zu einer Stimme ausfiel, wurde der Beschluss zur Ausgliederung gefasst. Diese Entscheidung ist Teil eines Vorhabens, der nach Angaben der AfD bereits seit rund zweieinhalb Jahren vorbereitet wurde um den bisherigen Ortsverband Osnabrück-Stadt in einen separaten Kreisverband für die Stadt Osnabrück zu wandeln. Dieser Schritt folgt, so die AfD, der Entwicklung im Mitgliederbestand im Stadtgebiet, der innerhalb der letzten zehn Monate eine positive Veränderung erfuhr.
Der Landesvorstand der AfD Niedersachsen hat, im Hinblick auf die positive Entwicklung und die bevorstehende Europawahl, bereits im Januar die Vorbereitungen für einen Gründungsparteitag angestoßen. Dieser ist für den 17. Februar 2024 geplant, um ausreichend Zeit für die Vorbereitung auf den Wahlkampf zu sichern.
Mit der Gründung des neuen Kreisverbandes Osnabrück-Stadt wird der bisherige Ortsverband seine Aktivitäten einstellen und die Übergabe an den neuen Kreisvorstand vorbereiten. Nach der offiziellen Gründung des Kreisverbandes ist die Auflösung des Ortsverbandes vorgesehen.
Bislang wenig Erfolg für die AfD in Osnabrück
Bislang gelang es der AfD nicht in Osnabrück Fuß zu fassen. Zur Kommunalwahl 2016 konnten die notwendigen Unterstützer-Unterschriften für die Wahlteilnahme nicht nachgewiesen werden. Erst 2021 schaffte es mit Viktor Jersch ein Kandidat der AfD in den Osnabrücker Stadtrat. Ihm rückte im vergangenen Sommer sein Parteifreund Alexander Garder nach.
Bei der Bundestagswahl 2017 erreichte die AfD in Osnabrück mit weniger als 7% kaum die Hälfte der Zustimmungswerte, die sie auf Bundesebene erzielen konnte. Bei der Bundestagswahl 2021 blieb die AfD in Osnabrück sogar unter 5%.