Im September ist bekanntlich Bundestagswahl, doch statt sich auf dieses politische Großereignis vorzubereiten und den bundesweiten Trend zu nutzen, zerlegt sich die AfD in Stadt und im Landkreis Osnabrück aktuell selbst. Eine Fusion der beiden Kreisverbände Osnabrück Stadt und Land beschäftigt derzeit die als „Alternative für Deutschland“ angetretene Partei.
Als „Re-Fusion“ bezeichnet der Osnabrücker AfD-Vorsitzende Christopher Jahn den nun angelaufenen Fusionsprozess gegenüber unserer Redaktion. Jahn bestätigte auch die von Hartwig Knoops, Pressesprecher der AfD Osnabrück Land gegenüber der Lokalzeitung NOZ (Abruf ggf. kostenpflichtig) am Montagnachmittag getroffene Äußerung, dass er selbst und Matthias Linderkamp, Vorsitzender im Kreisverband Land, zukünftig nicht mehr für einen neuen Gemeinschaftsvorstand zur Verfügung stehen. Christopher Jahn: „In der sich jetzt anbahnenden Vorstandsstruktur und den sich in diesem Rahmen wahrscheinlich ergebenden personellen Konstellationen, sehen wir für unsere Mitarbeit keine Perspektive mehr“.
Entscheidung für Auflösung der Kreisverbände fiel außerhalb der regulären Tagesordnung
Gegen die Fusion, die in den Kreisverbänden Osnabrück Stadt und Land am 28. Januar auf zwei parallel stattfindenden Kreisparteitagen beschlossen wurde, haben laut Jahn inzwischen mehrere Mitglieder „ernsthafte satzungsrechtliche und formale Bedenken vorgebracht.“
Die formale Auflösung der Kreisverbände wurde demnach erst im Anschluss an die eigentlichen Kreisparteitage und außerhalb der Tagesordnung beschlossen. Auf den Weg gebracht haben soll, die für viele Mitglieder überraschende Abstimmung, der AfD-Landesvorsitzende Armin Hampel, beantragt wurde die Fusion von Mitgliedern des AfD-Stadtverbands.
Nach Aussagen eines anonymen AfD-Mitglieds in der NOZ, soll vor allem auch die Nicht-Teilnahme der Osnabrücker AfD an der Kommunalwahl im vergangenen September für Unmut an der Basis gesorgt haben (Zitat: „Totalversagen“).
Osnabrücker AfD-Chef hätte lieber Mitglieder befragt
Nur etwas mehr als ein Drittel der Mitglieder hatten schließlich über die Zukunft der Kreisverbände abgestimmt. Jahn ist unsicher, ob das Votum des Parteitags den gesamten Willen der Mitglieder seines Kreisverbands abbildet: „Viele Mitglieder, die an dem politischen Leben teilnehmen, waren am Wochenende nicht da. Ein besserer Weg wäre wahrscheinlich eine Mitgliederbefragung gewesen. Nun haben wir aber ein Parteitagsergebnis und die weiteren Schritte sind abzustimmen.“
Osnabrücker Fusion auf Wunsch des Landesvorsitzenden
Matthias Linderkamp kritisiert, dass der Landesvorsitzende während der Vorbereitung und des Zustandekommens des außerordentlichen Parteitags informellen Einfluss auf die Mitgliederbasis der Kreisverbände Osnabrück Stadt und Land genommen und seinen Einfluss bis in die Parteitage hinein transportiert hat. „Ich hätte es begrüßt, wenn hier weniger Einmischung stattgefunden hätte.“
Jahn teilt diese Einschätzung: „Ich kann den Eindruck nicht von mir weisen, dass hier mit Unterstützung des Landesvorsitzenden eine Agenda verfolgt wurde.“
Folge einer in Hannover nicht erwünschten Meinung?
Der Kreisvorsitzende vermutet, dass die Einflussnahmen auch mit dem sogenannten „10er-Beschluss“ beider Kreisverbände zu tun hatten.
Die Osnabrücker Kreisverbände hatten sich im Dezember mit acht weiteren Kreisverbänden (daher „10er Beschluss“) dafür ausgesprochen den Landesparteitag zur Vorstandswahl vorzuziehen und erst dann die Aufstellungsversammlung für die Bundestagswahl durchzuführen. Dazu hätten die bereits festgelegten Termine getauscht werden können.
Offenbar wollte man auf Landesebene nicht Termine tauschen und auf die Besetzung der Listenplätze warten – oder das Risiko eingehen zwischenzeitlich selbst demontiert zu werden – um so schnell wie möglich einen der aussichtsreichen Listenplätze für die Bundestagswahl zu besetzen.
Aus den beiden Osnabrücker Kreisverbänden hätte es allerdings keine Ambitionen gegeben hier begehrte Listenplätze streitig zu machen, so Jahn gegenüber unserer Redaktion.
Die Unterstützung des möglichen Termin-Tauschs durch Osnabrück und das Osnabrücker Land hatten den Landesvorstand in Hannover vermutlich alarmiert.
„Nach diesen Beschlüssen gab es offenbar zunehmende Direktkontakte zwischen einzelnen Vorstandsmitgliedern der Kreisverbände und dem Landesvorsitzenden. Aus Richtung dieser Mitglieder erfolgten dann auch Versuche, die Beschlüsse zurücknehmen zu lassen.“ Linderkamp kommt zu einem ähnlichen Schluss wie Jahn: „Es wäre gut gewesen, wenn im Vorfeld weniger informelle Kontakte zwischen Basismitgliedern und dem Landesvorsitzenden gepflegt und wenigstens einmal ein offizielles Gespräch zwischen Landesvorstand und Kreisvorstand geführt worden wäre.“
Wie geht es nun weiter mit der AfD in der Region?
Sowohl Jahn als auch Linderkamp hielten eine Fusion der Kreisverbände für unzweckmäßig. Jahn: „Wenn man einen Kuchen backen will, führt das Abreißen des Ofens natürlich zu Problemen.“ Linderkamp: „Wir haben die Position vertreten, dass eine Zusammenarbeit auch so möglich und sogar besser ist. Untereinander haben wir dieses Prinzip auch seit Monaten vorgemacht. Dennoch versprechen sich viele mehr von einer erneuten Fusion. Das lässt sich natürlich nicht ignorieren und ist zu akzeptieren.“
Laut Parteitagsbeschluss sollen die beiden Kreisvorstände bis auf Weiteres kommissarisch ihre Arbeit fortsetzen und die geforderte Neugründung eines neuen Kreisverbandes Osnabrück (Stadt und Land) vorbereiten.
[Update 31.01., 10:35] Hinsichtlich der Tagesordnung „formale Auflösung (…) erst im Anschluss an die eigentlichen Kreisparteitage“ haben wir eine zuvor missverständliche Formulierung ersetzt.