Im Bundesvorstand der AfD ist am Montag über den rechtsextremen Aktivisten Martin Sellner diskutiert worden. Laut einem Bericht der „Welt“ warnte ein Beisitzer im Rahmen einer Telefonschalte davor, dass jede Zusammenarbeit mit Sellner der AfD in Gerichtsverfahren negativ ausgelegt werden könnte. Ein formaler Beschluss wurde nicht gefasst, jedoch soll den Landesvorsitzenden empfohlen werden, auf Abstand zu Sellner zu gehen.
Diskussion um Martin Sellner im AfD-Bundesvorstand
Im Bundesvorstand der AfD stand am Montagmorgen die Rolle des rechtsextremen Aktivisten Martin Sellner zur Debatte. Wie die „Welt“ berichtet, referierte ein Beisitzer in einer Telefonschalte zum aktuellen „Compact“-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, in dem Sellner namentlich genannt wurde.
Der Beisitzer warnte laut „Welt“ eindringlich davor, dass jede Zusammenarbeit und gemeinsame Veranstaltungen mit Sellner der AfD in Gerichtsverfahren negativ ausgelegt werden würden. Diesbezüglich habe im Bundesvorstand Einvernehmen bestanden – kein Mitglied des Gremiums habe widersprochen, so die „Welt“.
Empfehlung an die Landesverbände
Ein formaler Beschluss wurde im Bundesvorstand der AfD nicht gefasst. Es wurde jedoch vereinbart, den Landesvorsitzenden auf der nächsten gemeinsamen Sitzung in zwei Wochen zu empfehlen, ihre Landesverbände für das Thema zu sensibilisieren. Konkret sollen sie auf Abstand zu dem Kopf der „Identitären Bewegung“ achten.
Das Bundesverwaltungsgericht schreibt laut „Welt“ zu Sellners „Remigrationskonzept“, dass dieses gegen das Grundgesetz verstoße.
