Die Zahl der Abschiebungen aus Deutschland hat einen signifikanten Anstieg erlebt, in den ersten zehn Monaten des Jahres 2023 wurden bereits mehr Personen abgeschoben als im gesamten Jahr 2022. Eine im Bundestag vorgelegte Anfrage der Linken-Abgeordneten Clara Bünger offenbart die Details dieser Entwicklung.
Zunehmende Abschiebungen aus Deutschland
Laut dem Bundesinnenministerium wurden von Januar bis Ende Oktober 2023 insgesamt 13.512 Personen aus Deutschland abgeschoben. Dies stellt einen deutlichen Anstieg im Vergleich zum Gesamtjahr 2022 dar, in dem insgesamt 12.945 Abschiebungen stattfanden. In der Vergangenheit, hauptsächlich aufgrund der Corona-Pandemie, war die Zahl der Abschiebungen rückläufig, beispielsweise in 2021 und 2020 mit 11.982 bzw. 10.800 Abschiebungen. Trotz des aktuellen Anstiegs hat das Abschiebeniveau von 2019, als insgesamt 22.097 Menschen abgeschoben wurden, noch nicht wieder erreicht.
Die meisten Abschiebungen fanden in diesem Jahr in Länder wie Österreich, Georgien, Nordmazedonien, Moldau und Albanien statt. Auffällig ist auch der Anstieg der Abschiebungen in die Türkei. Von Januar bis Oktober 2023 wurden dort 744 Menschen abgeschoben, im Vergleich zu 515 im Gesamtjahr 2022.
Umstände und Hindernisse bei Abschiebungen
Personen, deren Asylantrag abgelehnt wird und deren Visum oder Aufenthaltstitel abgelaufen ist, sind in der Regel zur Ausreise verpflichtet. Jedoch scheitern zwei von drei Abschiebungen, hauptsächlich aufgrund von Faktoren wie den Betroffenen, die sich verstecken, Gerichtsentscheidungen, die eine Abschiebung verbieten oder Flüge, die nicht durchgeführt werden können.
In den ersten zehn Monaten des Jahres 2023 scheiterten 851 Abschiebungen nach Übernahme durch die Bundespolizei. Die Hauptursachen hierfür waren Widerstand, Beförderungsverweigerung und Übernahmeverweigerung durch die Bundespolizei.
Kritik an der zunehmenden Abschiebepraxis
Clara Bünger von der Linken zeigte sich besorgt über den aktuellen Trend und kritisierte: „Das bedeutet konkret, dass immer mehr Menschen gegen ihren Willen in Länder zurückgezwungen werden, in denen ihnen Krieg, willkürliche Haft, Folter, extreme Armut oder Perspektivlosigkeit drohen.“ Ihrer Meinung nach wäre es besser, diesen Menschen einen Weg zu einem dauerhaften Aufenthaltsrecht zu ermöglichen. Bünger äußerte auch besondere Besorgnis über den Anstieg der Abschiebungen in die Türkei.
