Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, Grünen und SPD verstärken ihre Bemühungen, die Sicherheit ihrer Abgeordneten zu gewährleisten, indem sie auf die Expertise der Geheimdienste zurückgreifen. Sicherheitsfragen und mögliche Bedrohungen stehen im Fokus der Schulungen, die sich insbesondere auf hybride Gefahren und Cybersicherheit konzentrieren.
Sicherheitsfragen im Fokus der CDU/CSU
Die CDU/CSU-Fraktion plant, ihre Abgeordneten umfassend über die sicherheitspolitischen Herausforderungen Deutschlands zu informieren. Laut einem Bericht des „Stern“ wird es dazu an diesem Freitag einen speziellen Vortrag geben. Die Veranstaltung trägt den Titel „Fokus Abgeordnete: Welche Gefahren drohen?“ und als Gäste werden Bruno Kahl, Präsident des Bundesnachrichtendienstes, und Sinan Selen, Vize-Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, erwartet.
Grüne setzen auf Wissen der Sicherheitsbehörden
Auch die Grünen nutzen dem „Stern“ zufolge die Expertise der Sicherheitsbehörden, um ihre Abgeordneten für hybride Gefahren zu sensibilisieren. Am 9. April soll ein fraktionsinterner Präsenztag stattfinden, bei dem unterschiedliche Veranstaltungen geplant sind. Eine gemeinsame Sitzung mit dem Bundesnachrichtendienst und dem Bundesverfassungsschutz ist ebenfalls vorgesehen. Irene Mihalic, Grünen-Fraktionsmanagerin, äußerte sich gegenüber dem „Stern“ zu den Herausforderungen: „Wir sind in Deutschland seit Langem mit andauernden Angriffen konfrontiert.“ Sie erklärte weiter, dass es um Sabotage, Cyberangriffe und Destabilisierungsversuche gehe. Bundestagsabgeordnete seien daher „interessante Ziele“ und müssten „besonders sensibilisiert werden“.
SPD betont die Bedeutung von Sicherheitsschulungen
Auch die SPD-Fraktion betont die Wichtigkeit der Abgeordnetensicherheit und versichert, dass es kontinuierlich fraktionsinterne Unterstützung und Schulungen gibt. Aus Fraktionskreisen wird gegenüber dem „Stern“ erklärt, dass die Sicherheit aller Abgeordneten, insbesondere im Bereich der Cybersicherheit, von großer Bedeutung ist.
