Der Präsident der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) fordert die Bundesgesundheitsministerin auf, gegen Rabatte ausländischer Versandapotheken bei rezeptpflichtigen Medikamenten vorzugehen. Er warnt vor Gesetzesverstößen und verlangt staatliches Einschreiten sowie höhere Honorare für Apotheken angesichts zahlreicher Schließungen seit 2008.
Rabattstreit um Versandapotheken
ABDA-Präsident Thomas Preis hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) aufgefordert, gegen die von ausländischen Versandapotheken gewährten Rabatte bei rezeptpflichtigen Medikamenten vorzugehen. „Das ist ein klarer Gesetzesbruch. Hier muss der Staat eingreifen und dieses Verhalten bestrafen und unterbinden“, sagte Preis dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Wer sich nicht an die Spielregeln hält, darf nicht mehr für die gesetzliche Krankenversicherung in Deutschland tätig sein“, mahnte er und sagte mit Blick auf die ausländischen Versandapotheken: „Ihnen muss das Handwerk gelegt werden, damit die Versorgung hierzulande sicher bleibt.“
Rechtlicher Rahmen und BGH-Urteil
Große Versandapotheken mit Sitz im Ausland haben nach einem kürzlich ergangenen Urteil des Bundesgerichtshofs wieder damit begonnen, Nachlässe zu gewähren. Das Urteil bezog sich allerdings auf eine frühere Gesetzgebung. Aktuell verbietet das Sozialgesetzbuch Rabatte oder Boni bei der Einlösung von verschreibungspflichtigen Medikamenten. Preis sagte: „Die Preisbindung darf nicht durch Boni oder Rabatte ausgehebelt werden, sonst kommen wir in einen ruinösen Preiswettbewerb.“ Sie schütze die Versorgung und damit Patienten. „Stellen Sie sich vor, bei Lieferengpässen würden plötzlich Wucherpreise verlangt“, sagte er.
Apothekenhonorare und Schließungen
Preis forderte zudem höhere Honorare für die Apotheken. Nach seinen Angaben wurden seit 2008 insgesamt 4.500 Apotheken geschlossen, das entspreche 21 Prozent. „Das Apothekensterben ist ein Fakt, der dringend beendet werden muss“, sagte er. In immer mehr Städten gebe es zunehmend Stadtteile ohne Apotheken. „Seit 13 Jahren hat es keine spürbare Erhöhung der Honorare gegeben, dabei sind die Betriebskosten wie zum Beispiel die Energie- oder Lohnkosten explodiert. Immer mehr Apotheken geraten an die Grenze der Wirtschaftlichkeit“, beklagte er.
