Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), sieht in den jüngsten Drohungen von US-Präsident Donald Trump gegen den Iran keine erkennbare militärische Linie. Zugleich zeigt er sich überzeugt, dass die USA trotz der scharfen Rhetorik an ihre Bündnisverpflichtungen in der Nato gebunden bleiben.
„Keine Strategie erkennbar“ hinter Drohungen
Thomas Röwekamp
Nach seinen Worten ist die Lage innerhalb des westlichen Verteidigungsbündnisses nicht abgestimmt. „Die Situation ist unabgesprochen in der Nato, unabgesprochen auch mit uns als Partner. Wir werben als deutsche Bundesregierung sehr intensiv darum, dass diese Kampfhandlungen eingestellt werden und es möglichst schnell zu einer Vereinbarung kommt“, erklärte der CDU-Politiker dem Sender „Welt“.
Röwekamp machte zugleich deutlich, dass aus seiner Sicht auch Teheran in der Verantwortung steht. „Klar ist aber auch: Der Iran muss daran mitwirken. Insbesondere muss sichergestellt sein, dass künftige militärische Angriffe – sei es aus dem Iran selbst oder über seine Proxys, insbesondere auf Israel – sowie eine Bedrohungslage auch in Europa aufgegeben werden“, sagte er „Welt“.
Zweifel an US-Austritt aus der Nato
Mit Blick auf Trumps wiederholte Drohung, die USA könnten aus der Nato austreten, zeigte sich Röwekamp gelassen. An einen solchen Schritt glaube er nicht. „So einfach geht das ja nicht, einfach aus der Nato auszutreten“, sagte er dem TV-Sender „Welt“. Das gelte auch für einen US-Präsidenten. „Und wir sind diese Rhetorik ja schon aus den letzten Wochen und Monaten gewohnt“, fügte er an.
Bündnisverpflichtungen im Fokus
Röwekamp unterschied in dem Interview deutlich zwischen der öffentlichen Ansprache des US-Präsidenten und den formalen Verpflichtungen innerhalb des Bündnisses. „Das eine sei die Rhetorik des Präsidenten, das andere die wechselseitigen Bündnisverpflichtungen“, sagte Röwekamp mit Blick auf die Debatte um Grönland dem Sender „Welt“.
Er erinnerte an die Grundlagen der Zusammenarbeit innerhalb des Verteidigungsbündnisses. „Und dazu haben wir feste Vereinbarungen getroffen. Ich habe keinen Zweifel, dass die USA sich auch in Zukunft an die getroffenen Vereinbarungen innerhalb der Nato halten werden“, sagte Röwekamp „Welt“.
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