„Wir werden Ihnen heute einen Rekordhaushalt präsentieren“ leitete Oberbürgermeister Wolfgang Griesert die Präsentation des Haushaltsentwurfs 2019 ein, der mit einem Volumen von rund 600 Millionen Euro eine Rekordhöhe erreicht.
Was zählt, so Wolfgang Griesert, sind aber nicht die nackten Zahlen, sondern der Inhalt. Und hier setzt der Haushalt bei den Investitionen deutliche Schwerpunkte. Von den etwa 80 Millionen Euro die in Osnabrück im kommenden Jahr investiert werden sollen, werden etwa 40% in die „Bildungsinfrastruktur“ investiert, also in den Ausbau von Krippen, Schulen und Sportanlagen. Aber auch die Erreichbarkeit der Stadt – analog wie digital – bildet einen Schwerpunkt. Etwa jeder fünfte Euro fließt in den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur und den Breitbandausbau.
Oberbürgermeister Griesert betonte, dass dieser Haushalt mit anteilig gleichem Personalaufwand wie 2013 geschafft werden konnte. Damals wie jetzt entfielen weniger als 20% der Aufwände auf die Personalkosten, obwohl das Volumen des Haushalts seinerzeit noch knapp ein Drittel geringer war.
Wo das Geld investiert werden soll:
Quelle: Stadtverwaltung Osnabrück
2015 stand Osnabrück noch finanziell am Abgrund
Bei dem Blick zurück erinnerte Griesert aber auch an die 2015 verhängte Haushaltssperre, als der Stadt die Kosten aus dem Ruder zu laufen drohten. Damit die Stadt nicht erneut in eine derartige Situation ist es erklärtes Ziel bis zum Jahr 2022 die „Kassenkredite“ der Stadt auf Null zurückzufahren. Anders als die langfristigen Kredite, die auch darüber hinaus bestehen werden, weshalb „Schuldenfreiheit“ für die Stadt noch ein fernes Ziel bleibt, handelt es sich bei den Kassenkrediten um kurzfristige Schulden, ähnlich einem Dispokredit, weswegen diese Form der Geldaufnahme besonders kostspielig ist.
Finanzvorstand Fillep: Der Weg ist das Ziel!
Stadtkämmerer Thomas Fillep betonte in seiner Haushaltsrede „wir müssen weiterhin sparsam mit unseren städtischen Finanzen umgehen. Wir sind noch lange nicht über den Berg. – Über unseren Schuldenberg, aber auch nicht über unseren Berg an Instandhaltungsstau“.
Unter Bezugnahme auf den chinesischen Gelehrten Konfuzius, der vor 2550 Jahren schon erklärte „der Weg ist das Ziel“ betonte der Stadtkämmerer, das der Weg zu guter Bildung für die Osnabrücker Kinder über gute Schulen geht. „Und der Weg unserer Kinder in unsere guten Schulen geht über unsere Straßen. Ein guter Straßenbelag wiederum ist für Autofahrer, Busse und Fahrradfahrer von Bedeutung“.
Politik muss noch beraten und entscheiden
In den folgenden Wochen haben die Lokalpolitiker nun Gelegenheit sich inhaltlich mit dem von Stadtkämmerer Thomas Fillep und der Verwaltung präsentierten Haushaltsentwurf auseinanderzusetzten, zur Aussprache und Verabschiedung kommt es erst in der übernächsten Sitzung des Stadtrats.
