Wir haben hier einige Fragen und Antworten zusammengestellt, die beim Bürgerforum in der Käthe-Kollwitz-Schule am Schölerberg diskutiert wurden. Die Reihenfolge entspricht dem Ablauf des Bürgerforums.
Während des Bürgerforums kam es auch zu einzelnen Statements, in denen Bürger einfach ihre bisherigen Erfahrungen mit Flüchtlingen schilderten. Diese Beiträge haben wir hier ausgelassen, der Tenor war jedoch: Osnabrücker sollten positiv auf die neuen Nachbarn zugehen, so kann man am besten Ängste und Bedenken abbauen.
Wie viele Flüchtlinge werden in der Käthe-Kollwitz-Schule erwartet?
Es stehen in den 20 umgebauten Klassenräumen Kapazitäten für bis zu 150 Flüchtlinge zur Verfügung, diese werden aber nicht sofort ausgeschöpft.
Experten antworteten auf Bürgerfragen. Am Mikrofon die Integrationsbeauftragte Seda Rass-Turgut
Kommen alleinreisende Männer oder Familien?
Die großen ehemaligen Klassenräume eignen sich besser für die Unterbringung von Familien, daher ist es das Ziel, hier auch tatsächlich Familien unterzubringen. Die Stadt hat aber keinen Einfluß auf die Zuweisungen durch das Land. In den letzten Wochen kamen vermehrt Familien mit Kindern nach Osnabrück.
Es gibt in den Medien so viele Negativschlagzeilen, ich habe Sicherheitsbedenken!
In Osnabrück sind keine Übergriffen von Flüchtlingen auf Anwohner bekannt. Es gibt daher keinen Grund, sich Sorgen zu machen.
Ich habe nur negative Erfahrungen mit Flüchtlingen gemacht – es soll angeblich schon Einbrüche gegeben haben, und die geflüchteten Täter sollen Flüchtlinge gewesen sein.
Es sind auch hier in Osnabrück keine Fälle bekannt, wegen derer man sich Sogen machen müßte. „Wer nach einem Einbruch flieht, ist kein Flüchtling im Sinne des Asylbewerberleistungsgesetzes!“ (Wolfgang Griesert).
Der Weg zur Turnhalle am Schölerberg ist ganz schlecht beleuchtet. Viele Eltern machen sich jetzt Sorgen um ihre Kinder, die dort trainieren.
Auch ohne die Unterbringung von Flüchtlingen ist das kein Zustand. „Ich würde mir auch Sorgen um meine Tochter machen.“ (Wolfgang Griesert). Die Stadtverwaltung wird sich um ausreichende Beleuchtung kümmern!
Angeblich sollen Flüchtlingsfamilien Wohnungen im Landkreis bekommen – in der Stadt werden nur Männer untergebracht.
Das ist falsch. Wer vom Land der Stadt Osnabrück zugewiesen wird – egal ob Mann, Frau oder Kind – kann nicht einfach von der Stadt im Landkreis untergebracht werden.
Genügt ein Hausmeister vor Ort? Was ist wenn zum Beispiel Rechtsradikale sich dort versammeln oder Probleme zwischen den Flüchtlingen eskalieren?
Die Erfahrungen aus anderen Standorten – zum Beispiel Eversburg, wo 200 Flüchtlinge in zwei Gebäuden untergebracht sind – zeigen, ein Sicherheitsdienst wird nicht benötigt. Die Stadtverwaltung hofft, dass die Nachbarn am Schölerberg untereinander auf sich aufpassen.
Die Stadt erwartet auch keine Konflikte unter den Flüchtlingen, da es sich voraussichtlich um Schutzsuchende aus Regionen handelt, die eine Anerkennungsquote von 70% – 99% haben.
Wo kommen die am Schölerberg erwarteten Flüchtlinge denn her?
Wo genau die vom Land zugewiesenen Flüchtlinge herkommen, kann man im Vorfeld nicht sagen. Auch hier greift die Stadt auf Erfahrungswerte zurück und rechnet überwiegend mit Flüchtlingen aus Syrien und Afghanistan.
Was ist dran am Gerücht, dass im ehemaligen Finanzamt Land an der Hannoverschen Straße auch Flüchtlinge untergebracht werden sollen?
Das ist kein Gerücht mehr, tatsächlich plant das Land Niedersachsen dort eine Erstaufnahme für Flüchtlinge einzurichten. Hier werden, betreut vom Land, nicht von der Stadt, Flüchtlinge nur befristet untergebracht, bis sie weiterverteilt werden. Wie auch die am Natruper Holz eingerichtete Anlage, wird der für die Hannoversche Straße geplante Standort über einen Schlüssel die Zuweisung von Flüchtlingen an die Stadt reduzieren.
Werden die der Stadt Osnabrück zugewiesenen Flüchtlinge gerecht über die Stadt verteilt?
Ja, das ergibt sich schon aus der Vielzahl der bestehenden (13) Unterkünfte und den aktuell in Prüfung befindlichen Objekten (40), die über alle Stadtteile verteilt sind.
Die Stadt will auf jeden Fall eine Zelt-Unterbringung oder eine Unterbringung in ehemaligen Baumärkten oder Turnhallen (siehe auch hier) vermeiden.
Bekommen schulpflichtige Kinder Schulunterricht?
Ja. Der Unterricht soll vor allem dezentral in den Schulen der Nachbarschaft erfolgen. Um hier optimal reagieren zu können, sind an zahlreichen Schulen Sprachlernklassen eingerichtet worden. Dieses Angebot soll weiter ausgebaut werden.
Belasten die Flüchtlinge die marode Stadtkasse?
6.200 Euro bekommt die Stadt pro Jahr und Flüchtling vom Land Niedersachsen. Intern rechnet man aber mit Kosten um 10.000 Euro. Dass die Zuwendungen vom Land mehr werden, zeichnet sich ab – die Städte sollen nicht durch die Aufnahme von Flüchtlingen finanziell belastet werden. Dafür setzt sich Oberbürgermeister Wolfgang Griesert auch im Präsidium des Städtetages ein.
Können die Flüchtlinge nicht der Stadt etwas zurückgeben, zum Beispiel durch Hilfe bei der Straßenreinigung?
Tatsächlich gibt es viel Engagement der Flüchtlinge untereinander – zum Beispiel bei der Selbstorganisation innerhalb der Unterkünfte. Statt Reinigungskräfte gibt es in Osnabrück einen „Putzplan“, ein in anderen Gemeinden vollkommen unbekanntes Engagement der Flüchtlinge. Auch beim Aufbau der Notunterkunft in Hellern, haben Flüchtlinge tatkräftig mitgeholfen.
Neben der Diskussion, ab wann Flüchtlinge für den Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen dürfen, ist bei einfachen Tätigkeiten, wie Straßenreinigung, aber auch zu beachten, ob viele Flüchtlinge nicht viel besser für andere Tätigkeiten qualifiziert sind.
Kann die Stadt auch Räume für eine Kleiderkammer im ehemaligen Schulgebäude bereitstellen?
Die Stadtverwaltung wird das prüfen, ein entsprechender Raum darf dann aber nicht für die Unterbringung fehlen.
Wie wird traumatisierten Flüchtlingen geholfen?
Eine geordnete Tagesstruktur soll als erste Hilfe einen Halt in der neuen Umgebung geben. In Zusammenarbeit mit dem Traumazentrum Hannover können auch Therapien mit Begleitung durch Dolmetscher angeboten werden.
