Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich für strengere Regeln zur Nutzung sozialer Medien durch Kinder und Jugendliche ausgesprochen. Sie begrüßte die laufende Debatte über Altersgrenzen und drängt auf neue Vorgaben noch in diesem Jahr, um junge Nutzer besser vor Gefahren im digitalen Raum zu schützen.
Forderung nach mehr Schutz im digitalen Raum
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat die aktuelle Diskussion um Altersgrenzen für soziale Medien ausdrücklich begrüßt und strengere Regeln noch in diesem Jahr gefordert. Der "Rheinischen Post" sagte Hubig: "Der Staat muss mehr tun, um Kinder und Jugendliche im digitalen Raum zu schützen. Dabei kann es nicht nur darum gehen, mehr Medienkompetenz zu vermitteln. Vor echten Gefahren braucht es echten Schutz."
Die Ministerin verwies auf bestehende Regelungen in anderen Bereichen und kritisierte Unterschiede im Umgang mit Jugendschutz. Weiter sagte sie der "Rheinischen Post": "Für jede Gaststätte und für jedes Kino in Deutschland gibt es klare Vorgaben zum Jugendschutz. Es ist unlogisch, wenn wir milliardenschwere Plattformen mit manipulativen Algorithmen laxer behandeln als Eckkneipen oder Ausflugslokale."
„Abgestuftes Schutzkonzept“ für soziale Netzwerke
Nach Einschätzung von Hubig entwickelt sich die öffentliche Auseinandersetzung in ihrem Sinne. Ihrer Meinung nach laufe die "Debatte derzeit in die richtige Richtung". Gegenüber der "Rheinischen Post" erklärte sie: "Es gibt inzwischen ein breites Bewusstsein dafür, dass die Nutzung der sozialen Netzwerke für Kinder und Jugendliche extrem schädliche Folgen haben kann." Aus ihrer Sicht brauche es daher ein "abgestuftes Schutzkonzept". Sie sagte weiter: "Wir müssen anerkennen, dass unterschiedliche Altersgruppen unterschiedliche Schutzbedürfnisse und unterschiedliche Interessen an digitaler Teilhabe haben."
Expertenkommission soll Grundlage liefern
Mit Blick auf den weiteren Zeitplan verwies Hubig auf die Arbeit einer eingesetzten Expertenkommission. Zur "Rheinischen Post" sagte die Justizministerin: "Ich erhoffe mir weitere konkrete Konzepte von der Expertenkommission, die im Auftrag der Bundesregierung Handlungsmöglichkeiten prüft. Spätestens im Sommer, wenn die Ergebnisse der Kommission vorliegen, sollten wir ins Handeln kommen. Jedes weitere Jahr ohne konkrete Schutzvorgaben kann schlimme Folgen haben für die Kinder und Jugendlichen, die jetzt gerade heranwachsen."
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