Die nächste Bundespräsidentenwahl findet am 30. Januar 2027 statt. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) legte den Termin für die 18. Bundesversammlung fest, die an diesem Tag im Bundestag zusammentreten und das zukünftige Staatsoberhaupt wählen wird. Der Wahltermin liegt damit vor Ablauf der Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
Bundesversammlung tagt am 30. Januar 2027
Julia Klöckner (CDU) hat als Bundestagspräsidentin den 30. Januar 2027 als Termin für die nächste Bundesversammlung bestimmt. Wie der Bundestag mitteilte, legte sie am Donnerstag Datum und Ort fest und informierte den Ältestenrat darüber. Die 18. Bundesversammlung tritt an diesem Tag im Bundestag zusammen und wählt das zukünftige Staatsoberhaupt.
Der Termin schließt sich an die Sitzungswoche an, in der der Bundestag am 27. Januar 2027 die Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus begeht. Die für die Bundesversammlung erforderliche erweiterte Bestuhlung des Plenarsaals könne bereits auch für diesen Termin genutzt werden, hieß es. „Das sei effizient, schone Ressourcen und erweitere vor allem die Einladungsmöglichkeiten“, wurde dazu mitgeteilt.
Verfassungsrechtlicher Rahmen und Zuständigkeiten
Laut Grundgesetz und dem Gesetz über die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung obliegt es der amtierenden Präsidentin des Deutschen Bundestages, Ort und Zeit der Versammlung zu bestimmen. Sie ist auch für die Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Bundesversammlung zuständig.
Die Bundesversammlung muss spätestens 30 Tage vor Ablauf der Amtszeit des Bundespräsidenten zusammentreten. Die Amtszeit von Frank-Walter Steinmeier endet mit Ablauf des 18. März 2027 – spätester Termin für den Zusammentritt wäre somit der 16. Februar 2027 gewesen.
Abgrenzung zu anderen Terminen
Der von vielen erwartete Termin am 14. Februar hätte parallel zur Münchener Sicherheitskonferenz stattgefunden.
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