Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) fordert mehr Befugnisse für den Bundesnachrichtendienst (BND), um Deutschland im internationalen Vergleich geheimdienstlich schlagkräftiger aufzustellen. Deutschland müsse ein „glaubwürdiger, verlässlicher und leistungsfähiger Partner“ für andere Geheimdienste bleiben, sagte Frei in der ntv-Sendung „Blome und Pfeffer“. Künftig solle sich Deutschland dabei an dem orientieren, „was andere europäische Partner seit vielen Jahren machen“.
Frei fordert erweiterte Befugnisse für den BND
Thorsten Frei
Konkret geht es Frei zufolge um operative Fähigkeiten des BND im Ausland. Auf den Hinweis, dass etwa französische Dienste bei Cyberangriffen auch Server im Ausland deaktivieren könnten, sagte Frei: „Ja, darüber hatte ich ja auch gesprochen“ (ntv-Sendung „Blome und Pfeffer“).
Von der Informationsbeschaffung zur operativen Zuständigkeit
Nach den Vorstellungen Frei soll es künftig nicht mehr ausreichen, „wenn wir ausnahmslos Nachrichten beschaffen“ (ntv-Sendung „Blome und Pfeffer“). Vielmehr solle der BND auch operative Zuständigkeiten erhalten. Wenn es Angriffe auf Deutschland gebe, könne man sich das nicht nur anschauen, so Frei: „Dann müssen wir uns dagegen auch wehren können“ (ntv-Sendung „Blome und Pfeffer“).
Schutz von Menschenleben und Staat
Ziel der geforderten erweiterten Befugnisse sei es laut Frei, Menschenleben zu schützen und im äußersten Notfall auch den Bestand des Landes zu sichern. Vergleichbare Dienste anderer Länder verfügten seinen Angaben zufolge bereits über solche Möglichkeiten.
