Auf der Münchner Sicherheitskonferenz hat sich die sogenannte europäische Kerngruppe für Drittstaatenlösungen zu Beratungen getroffen. Ziel der Gruppe ist es nach Angaben des Bundesinnenministeriums, „innovative Modelle“ wie sogenannte Return Hubs zügig voranzubringen. Im Mittelpunkt stand die Frage, wie sich entsprechende Drittstaatenmodelle rechtssicher umsetzen und in das nationale und europäische Asylsystem integrieren lassen.
Treffen der Kerngruppe in München
Nach Angaben des Bundesinnenministeriums nahm an dem Treffen auf der Münchner Sicherheitskonferenz unter anderem EU-Kommissar Magnus Brunner teil. Ebenfalls dabei waren niederländischer Minister für Asyl und Migration David van Weel sowie Österreichs Innenminister Gerhard Karner. Auch Griechenland und Dänemark unterstützen die Initiative, wie das Ministerium am Sonntag mitteilte.
Fokus auf rechtssichere Drittstaatenmodelle
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt nutzte die Konferenz nach Angaben des Bundesinnenministeriums für Gespräche mit europäischen Partnern und Vertretern weiterer Drittstaaten. Der Fokus habe darauf gelegen, wie sich Drittstaatenmodelle rechtssicher umsetzen und wirksam in das nationale und europäische Asylsystem integrieren lassen. Dobrindt wurde mit den Worten zitiert: Europa sei bereit, „gemeinsam Verantwortung zu übernehmen und neue Wege zu gehen“ (Quelle: Bundesinnenministerium).
Europäische Verankerung der Initiative
Die Kerngruppe für Drittstaatenlösungen hatte sich den Angaben zufolge erstmals am Rande des informellen Rats der Innen- und Justizminister auf Zypern formiert. Nun gehe es darum, die Initiative breiter in Europa zu verankern und konkrete Kooperationsmodelle auf den Weg zu bringen, hieß es aus dem Bundesinnenministerium.
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