Nach Vorwürfen der Vetternwirtschaft gegen AfD-Spitzenfunktionäre fordert der Thüringer Landesvorsitzende Stefan Möller schärfere Verhaltensregeln für seine Partei. Hintergrund sind bekannt gewordene Personalentscheidungen von Abgeordneten aus Sachsen-Anhalt, die Verwandte anderer AfD-Parlamentarier beschäftigt haben sollen. Möller dringt auf eine Klärung durch die Bundespartei und verlangt eine Satzungsänderung auf dem nächsten Bundesparteitag.
Forderung nach klareren Verhaltensregeln
Der Thüringer Landesvorsitzende Stefan Möller hat sich angesichts immer neuer Vorwürfe der Vetternwirtschaft gegen Spitzenfunktionäre der AfD für schärfere Regelungen ausgesprochen. „Unser Anspruch als AfD war immer, dass wir sauberer agieren als die anderen Parteien“, sagte der Bundestagsabgeordnete dem „Stern“. Nach seinen Worten stellt die aktuelle Praxis ein Problem dar: „Auch wenn die Anstellungen legal sind, bedeuten sie ein Problem für unsere Glaubwürdigkeit.“
In den vergangenen Wochen war bekannt geworden, dass mehrere AfD-Bundestags- und Landtagsabgeordnete aus Sachsen-Anhalt Verwandte anderer Parlamentarier aus der Landespartei angestellt haben. Betroffen ist auch der Landtagsspitzenkandidat Ulrich Siegmund.
Debatte über „Über-Kreuz-Anstellungen“
„Die Über-Kreuz-Anstellungen sind ein Thema, das über Sachsen-Anhalt hinausreicht“, so Möller, der seit 2014 gemeinsam mit Björn Höcke die Thüringer AfD führt. Aus seiner Sicht muss die Bundespartei die aufgeworfenen Fragen „insgesamt klären“ – und zwar „am besten mit einer Anpassung der Satzung auf dem nächsten Bundesparteitag“, wie er dem „Stern“ sagte.
Möller sieht in einer Satzungsänderung auch einen praktischen Nutzen für die Mandatsträger: Aus seiner Sicht sorge eine entsprechende Anpassung bei den Abgeordneten für die nötige Sicherheit bei der Einstellung ihres Personals. „Dann wäre geklärt, was erlaubt ist – und was nicht.“ Der Bundesparteitag der AfD findet Anfang Juli in Erfurt statt.
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