CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hat sein Vorgehen im Ringen um die Besetzung eines Richterpostens am Bundesverfassungsgericht mit der SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf verteidigt. Trotz Widerstands in den eigenen Reihen hatte er sich bis zuletzt für die Juristin eingesetzt und verweist nun auf die Bedeutung von Vertragstreue und Verlässlichkeit in der Koalition.
Alexander Hoffmann, Vorsitzender der CSU im Bundestag, stellte sich ausdrücklich hinter sein Verhalten im Fall Frauke Brosius-Gersdorf. Anders als die meisten Unionspolitiker hatte er bis zuletzt für die Wahl der SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht geworben. Wegen des Widerstands in der Union hatte Unionsfraktionschef Jens Spahn die Wahl Brosius-Gersdorfs unmittelbar vor der geplanten Abstimmung Anfang Juli von der Tagesordnung des Bundestages nehmen lassen und damit eine schwere Koalitionskrise ausgelöst.
„Vertragstreue und Verlässlichkeit“ als Maßstab
Zu den Hintergründen seiner Haltung sagte Hoffmann der „Süddeutschen Zeitung“: „Ich glaube, dass Vertragstreue und Verlässlichkeit enorm wichtig sind, wenn eine Koalition erfolgreich sein soll.“ Zugleich betonte er mit Blick auf die Personalie: „Ich habe immer gesagt, das ist jetzt nicht meine Kandidatin. Aber im Paket konnte ich erklären, warum ich damals für ihre Wahl eingetreten bin.“
Auf die Frage, warum er seine Position so offen vertreten habe, verwies Hoffmann auf die Bedeutung von Transparenz im politischen Handeln. „Ich hätte mich auch wegducken können, das wäre einfacher gewesen. Aber ich finde es sehr wichtig, dass man in der Politik erklärt, was man tut. Das ist manchmal kraftaufwendig. Und es schafft eine Angriffsfläche. Ich glaube aber, dass es Politik glaubwürdig macht“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“.
Verhältnis zur SPD-Fraktion und „Geist von Würzburg“
Über seinen Umgang mit dem Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion sagte Hoffmann: „Mein Verhältnis zu Matthias Miersch ist sehr gut, wir vertrauen uns.“ Für die weitere Arbeit in der Koalition zeigte sich der CSU-Landesgruppenchef zuversichtlich. „Miersch, Spahn und ich sind ein gutes Dreigestirn“, sagte Hoffmann der „Süddeutschen Zeitung“. „Wir sind zusammengewachsen und dabei hat die Klausur der Fraktionsspitzen Ende August in meiner Heimatstadt Würzburg eine wichtige Rolle gespielt – den `Geist von Würzburg`, den gibt es wirklich in dieser Koalition.“
Winterklausur der CSU-Landesgruppe in Seeon
Am Dienstag beginnt die traditionelle Winterklausur der CSU-Bundestagsabgeordneten in Kloster Seeon. Hoffmann ist dort zum ersten Mal Gastgeber.
