Der Bundestag hat am Freitag das Geoschutzreformgesetz beschlossen. Dafür stimmten die Fraktionen von CDU/CSU, SPD und Grünen, dagegen votierten die AfD und die Linke. Das Gesetz überführt EU-Verordnungen in nationales Recht, die den Schutz geografischer Angaben für Agrarerzeugnisse, Lebensmittel, Wein und Spirituosen überarbeiten und ein Registrierungs- und Schutzsystem für geografische Angaben im handwerklichen und industriellen Bereich einführen.
Mehr Schutz für geografische Herkunftsangaben
Mit dem Geoschutzreformgesetz sollen EU-Vorgaben zur Stärkung geografischer Angaben in Deutschland umgesetzt werden. Das betrifft Agrarerzeugnisse, Lebensmittel, Wein und Spirituosen sowie künftig auch handwerkliche und industrielle Erzeugnisse, für die ein Registrierungs- und Schutzsystem eingeführt wird.
Äußerungen aus dem Justizressort
„Egal ob Nürnberger Lebkuchen, Aachener Printen oder Dresdner Christstollen: Geografische Herkunftsangaben stehen für besondere Qualität und Tradition und sind oft kaufentscheidend. Deshalb genießen sie in vielen Fällen auch rechtlichen Schutz“, erklärte Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD).
„Mit unserem Gesetz dehnen wir den Schutz geografischer Angaben aus. Denn auch bei handwerklichen und industriellen Erzeugnissen muss man sich auf die Richtigkeit von Herkunftsangaben verlassen können“, sagte Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD). „So sichern wir regionale Identität, schützen traditionsreiche Produkte – und schaffen klare Orientierung.“, sagte Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD). „Wo Schwarzwälder Kuckucksuhr draufstehe, müsse auch Schwarzwald drin sein.“, sagte Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD).
