Adis Ahmetovic, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, bedauert das Ausfallen der für nächste Woche geplanten China-Reise von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU). Wadephul hatte den ursprünglich für Montag und Dienstag vorgesehenen Besuch am Freitag verschoben, weil Peking außer einem Treffen mit Wang Yi keine weiteren Termine bestätigte. Ahmetovic mahnt, der direkte Dialog mit China müsse fortgesetzt und vertieft werden.
Reise von Wadephul verschoben
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hatte seinen eigentlich für Montag und Dienstag geplanten China-Besuch am Freitag verschoben. Peking habe außer einem Treffen des Ministers mit seinem Kollegen Wang Yi keine hinreichenden weiteren Termine bestätigt, begründete die Sprecherin des Auswärtigen Amts den Schritt.
Kritik und Forderungen von Ahmetovic
Außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Adis Ahmetovic äußerte sein Bedauern über die Absage der Reise. „Die kurzfristige Absage der China-Reise ist kein gutes Signal für eine Verbesserung der angespannten deutsch-chinesischen Beziehungen“, sagte Ahmetovic dem „Handelsblatt“.
Gerade in einer Phase globaler Spannungen sei der direkte Dialog mit China von großer Bedeutung, mahnte Ahmetovic. Entscheidend sei, dass der Gesprächsfaden mit China nicht abreiße, sondern fortgesetzt und vertieft werde – insbesondere zu Fragen von Frieden, Sicherheit, Wirtschaft, Handel und Menschenrechten. „Die Ausfuhrbeschränkungen für Rohstoffe und Mikrochips stehen dabei ganz oben auf der Agenda“, sagte der SPD-Politiker. „Hier brauchen wir Lösungen, denn sie schaden uns allen.“
