Die Bundeswehr beteiligt sich personell an der Friedenssicherung in Israel, vorerst in überschaubarem Umfang. In der kommenden Woche würden zwei Stabsoffiziere sowie einen Brigadegeneral des Operativen Führungskommandos an das US-geführte Civil Military Coordination Centre (CMCC) entsendet, teilte das Verteidigungsministerium am Freitagabend mit. „Sie werden uniformiert aber unbewaffnet im CMCC im Süden Israels eingesetzt“, hieß es in der Mitteilung. Die Entsendung der deutschen Soldaten bedarf nach Angaben des Ministeriums keiner gesonderten Mandatierung, da keine Einbeziehung in eine bewaffnete Unternehmung zu erwarten sei.
Unterstützung für 20-Punkte-Plan
Die Bundesregierung unterstützte damit den 20-Punkte-Plan und den Friedensprozess für Gaza mit einem Beitrag zur Stabilisierung des Waffenstillstandes und zur Umsetzung der im Plan vereinbarten Maßnahmen.
Aufgaben des CMCC
Zu den Aufträgen des CMCC zählen die Überwachung des Waffenstillstands sowie die Beseitigung von Kriegslasten und die Koordinierung von humanitären Hilfeleistungen. Darüber hinaus soll die Integration, Ausbildung und logistische Unterstützung der International Stabilisation Force koordiniert werden.
Struktur und Führung
Das CMCC hat bereits die Arbeit aufgenommen, beinhaltet rund 200 Soldaten und wird durch einen US-amerikanischen 3-Sterne-General geführt.
