Der Bundesinnenminister hat im Bundestag die Bedrohungslage in Deutschland hoch eingeschätzt und zugleich auf konkrete Gefahren hingewiesen. In der Haushaltsdebatte seines Ressorts kündigte er Maßnahmen zur Abwehr hybrider Bedrohungen und zur Drohnenabwehr an.
Einschätzung der Bedrohungslage
Alexander Dobrindt (CSU) sagte am Donnerstag in der Debatte über den Etat seines Hauses im Bundestag, die Bedrohungslage in Deutschland sei „abstrakt und hoch“. Im Einzelfall sei sie auch konkret, sagte er am Donnerstag in der Debatte über den Etat seines Hauses im Bundestag.
„Auch heute Nacht hat es wieder Drohnenüberflüge gegeben über kritische Infrastruktur in Dänemark. Wir sind Ziel einer hybriden Bedrohung.“ sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) am Donnerstag in der Debatte über den Etat seines Hauses im Bundestag. Man sei Ziel von Sabotage und Spionage, „und deswegen rüsten wir gegen diese hybriden Bedrohungen auf“, so der CSU-Politiker. „Zeitenwende heißt nicht nur Ausbau militärischer Verteidigung, Zeitenwende heißt Aufrüsten bei der inneren Sicherheit“, sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) am Donnerstag in der Debatte über den Etat seines Hauses im Bundestag.
Drohnenabwehr und Gesetzgebung
„Wir befinden uns in einem Wettrüsten zwischen Drohnenbedrohung und Drohnenabwehr, und deswegen werden wir stärker in dieses Wettrüsten investieren“, kündigte der Minister an am Donnerstag in der Debatte über den Etat seines Hauses im Bundestag. Einerseits werde man das Luftsicherheitsgesetz neu gestalten, andererseits auch finanzielle Mittel „nach dem Grundsatz aufspüren, abwehren, abfangen“ einsetzen, sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) am Donnerstag in der Debatte über den Etat seines Hauses im Bundestag.
