In der Union ist niemand der Aufforderung der Fraktionsführung gefolgt, sich bis Dienstagmittag für ein Gespräch mit der neuen SPD-Kandidatin für das Amt der Verfassungsrichterin zu melden. Laut einem Bericht der „Rheinischen Post“ (Donnerstag) habe „niemand“ den Wunsch nach einem Treffen geäußert, hieß es. Bereits am Montag soll es in der Fraktionssitzung von CDU/CSU keine großen Diskussionen über die Richterwahl gegeben haben.
Keine Gesprächsbereitschaft und verhaltener Umgang in der Fraktion
Die Juristin Sigrid Emmenegger ist von der SPD als Kandidatin für das Amt der Verfassungsrichterin vorgeschlagen. In der Union ist jedoch kein Abgeordneter der Aufforderung der Fraktionsführung nachgekommen, sich bis Dienstagmittag für ein Gespräch mit ihr zu melden. Das berichtet die „Rheinische Post“ (Donnerstag) unter Berufung auf Fraktionskreise: Demnach habe „niemand“ den Wunsch nach einem Treffen geäußert, hieß es. Schon bei der Fraktionssitzung von CDU/CSU am Montag soll es keine großen Diskussionen über das Thema Richterwahl gegeben haben. Nur eine CDU-Abgeordnete äußerte sich dem Vernehmen nach kritisch, hinsichtlich des Verfahrens.
Vorgeschichte und weiterer Ablauf
Im Juli war die Wahl der damaligen SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf an einem Rückzieher der Union gescheitert, was für einen heftigen Streit zwischen den Koalitionspartnern sorgte. Emmenegger soll sich allerdings der erweiterten Unionsführung bereits vorgestellt haben. Die Wahl der drei neuen Verfassungsrichter durch den Bundestag ist jetzt für den 25. September geplant.
