CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann rechnet nach dem neuen SPD-Vorschlag für die Wahl einer Verfassungsrichterin mit Zustimmung der Unionsfraktion im Bundestag. Er äußert sich positiv über die Kandidatin Sigrid Emmenegger und spricht sich dafür aus, an den bereits gewählten Bewerbern Günter Spinner und Ann-Katrin Kaufhold festzuhalten.
Union signalisiert Zustimmung
CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann geht nach dem neuen Vorschlag der SPD für die Wahl einer Verfassungsrichterin von Zustimmung der Unionsfraktion im Bundestag aus. „Ich konnte mir ein Bild von Sigrid Emmenegger machen und ich habe einen positiven Eindruck gewonnen“, sagte Hoffmann am Mittwoch dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben).
Zu Sigrid Emmenegger sagte Hoffmann: „Es handelt sich um eine Kandidatin, die über das erforderliche Maß an Zurückhaltung verfügt, was öffentliche Auftritte angeht. Das war ein Punkt, der viele meiner Kolleginnen und Kollegen in der Vergangenheit beschäftigt hatte.“ sagte Hoffmann dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). Emmenegger mache auch nicht den Eindruck, „dass sie Kernpositionen der Union politisch infrage stellt oder eine gefestigte Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts völlig auf den Kopf stellen möchte“, sagte Hoffmann weiter dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben).
Weitere Kandidaten sollen gesetzt bleiben
Er betonte: „Wir werden die Personalie in der Unionsfraktion besprechen. Ich gehe davon aus, dass die Zustimmung vorhanden ist.“ sagte Hoffmann dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). Und er gehe ebenso davon aus, dass es bei den beiden anderen Kandidaten, Günter Spinner und Ann-Katrin Kaufhold, bleibe. „Ich persönlich sage, dass bei den beiden Namen schon deswegen bleiben muss, weil sie vom Richterwahlausschuss des Bundestags bereits gewählt wurden.“ sagte Hoffmann dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). Sie hätten eine hohe Akzeptanz. „Selbst in der hitzigen Phase der Debatte im Sommer habe ich auch von den Grünen das Signal wahrgenommen, dass man an ihnen festhalten will. Davon sollten wir jetzt nicht abrücken“ sagte Hoffmann dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben).
