In Islamabad sind erneut afghanische Staatsbürger festgenommen und abgeschoben worden, obwohl sie über eine Aufnahmezusage für Deutschland verfügen. Nach Angaben der „Welt“ handelt es sich um Personen, die auf Bitte der Bundesregierung nach Pakistan gereist waren, um von dort mit Unterstützung der deutschen Botschaft weiterzureisen. Trotz Signalen des Auswärtigen Amts, Abschiebungen seien bis Jahresende ausgesetzt, setzt Islamabad Abschiebungen fort.
Razzia und Abschiebungen in Islamabad
Das berichtet die „Welt“ (Donnerstagausgaben) unter Berufung auf Sicherheitskreise. Demnach begann eine erneute Razzia am Mittwochmorgen (Ortszeit), bei der zuerst acht Personen von pakistanischen Sicherheitskräften festgenommen wurden.
Bei den Betroffenen handelt es sich um Afghanen, die von der Bundesregierung gebeten worden waren, ihre Heimat zu verlassen und nach Islamabad zu reisen; von hier sollte – mit Unterstützung der deutschen Botschaft – die Weiterreise nach Deutschland erfolgen. Die finalen Prozesse dauern allerdings viel länger als vorgesehen – teils bis zu zwei Jahre. Pakistanische Visa für Afghanen sind allerdings nur drei Monate gültig. Mehrfach hatte die Regierung in Islamabad die Bundesregierung gewarnt, im Falle von weiteren Verzögerungen Afghanen massenweise abzuschieben – diese Warnung setzt sie seit Monaten immer wieder um.
Politische Gespräche und widersprüchliche Signale
In der vergangenen Woche hatte Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) mit seinem pakistanischen Amtskollegen Ishaq Dar über das Thema gesprochen. Danach hieß es vom Auswärtigen Amt, Abschiebungen seien bis Jahresende ausgesetzt. Die Vorgänge von Mittwoch zeigen: Daran hält sich Islamabad nicht. Auf Anfrage der „Welt“ antwortete das Ministerium nicht.
