SPD-Fraktionsvize Siemtje Möller unterstützt Überlegungen von Bundeskanzler Merz zur Wehrpflicht für Frauen und verweist auf verfassungsrechtliche Hürden. Zugleich erwartet Möller, dass ein attraktiv gestalteter Wehrdienst ohne Pflicht ausreicht; die Linksfraktion kündigte an, eine Grundgesetzänderung nicht mitzutragen.
Möller befürwortet Debatte und setzt auf Freiwilligkeit
„Wenn wir Gleichberechtigung ernst nehmen, müssen wir auch über die Wehrpflicht für Frauen sprechen“, sagte Möller dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Dafür wäre allerdings eine Grundgesetzänderung mit Zweidrittelmehrheit im Bundestag notwendig, die derzeit nicht absehbar ist.“, sagte Möller dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
Sie gehe jedoch davon aus, dass eine Wiedereinsetzung der Wehrpflicht nicht nötig ist, so die frühere Verteidigungsstaatssekretärin. „Ich setze wie der Verteidigungsminister darauf, dass der neue, attraktiv gestaltete Wehrdienst auch ohne Pflicht ein Erfolg wird“, sagte Möller dem RND.
Aussagen von Merz im TV-Sender TF1
Merz hatte im französischen TV-Sender TF1 gesagt, bei einem Mangel an Freiwilligen für die Bundeswehr werde es „einen Mechanismus geben müssen, auch zur Wehrpflicht zurückzukehren“, die dann „eigentlich“ auch für Frauen gelten müsse, so der Kanzler. „Da liegen noch einige Hürden vor uns, aber wir fangen an.“, sagte Merz im französischen TV-Sender TF1.
Linksfraktion gegen Wehrpflicht für Frauen
Die Linksfraktion kündigte bereits an, eine entsprechende Grundgesetzänderung nicht mitzutragen. Frauen an die Waffe zu zwingen, sei „kein Fortschritt, sondern ein Rückschritt“, sagte Linken-Verteidigungsexpertin Desiree Becker dem RND. „Da dafür eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag nötig wäre, stellt sich die Frage, wie Merz diese erreichen will.“, sagte Desiree Becker dem RND. Die Linke werde gegen eine Wehrpflicht für Frauen kämpfen, sagte sie.
