In Würzburg sind am Donnerstag die Fraktionsspitzen von Union und SPD zu einer zweitägigen Klausurtagung zusammengekommen. Nach schwierigen Wochen wollen die Koalitionspartner offen über Fehler sprechen und zugleich den Weg für Reformen, insbesondere im Sozialstaat, beraten.
Klausur in Würzburg: Offene Aussprache und Reformthemen
„Wir haben den Auftrag bekommen, in dieser Großen Koalition große Dinge anzugehen“, sagte SPD-Fraktionschef Matthias Miersch zum Auftakt des Treffens. „Aber wir haben gesehen, dass die letzten Wochen nicht einfach gewesen sind, dass Fehler passiert sind“, sagte Miersch. Deswegen werde man sich in Würzburg auch die Zeit nehmen, sehr offen miteinander zu reden. Gemachte Fehler müssten künftig vermieden werden. Als Beispiel nannte Miersch unter anderem die geplatzte Richterwahl im Bundestag. „Diese offene Aussprache ist die Grundvoraussetzung dafür, dass wir dann auch die großen Dinge angehen können“, fügte der SPD-Fraktionschef hinzu. „Wir erleben die Debatte über beispielsweise die Sozialstaatsreform. Aus unserer Sicht sind die Schnittmengen dort ausreichend, um wirklich zu Reformen zu kommen, die diese Systeme zukunftsfest machen“, so Miersch. Das sei aber ein Weg, der durch Polarisierung nicht einfacher werde.
Union wirbt für Aufbruch
CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann äußerte sich unterdessen zuversichtlich, dass das Koalitionsklima verbessert werden kann. „Diese Koalition wird Brückenbauer sein“, sagte er. Man werde „Kraft tanken“ und dann „kraftvoll starten“ in einen „Herbst der Reformen“, wo vor allem der Sozialstaat im Mittelpunkt stehen werde, sagte Hoffmann.
Koalitionsvertrag als Leitfaden
Unionsfraktionschef Jens Spahn sagte, dass es vielleicht Sinn mache, weniger über Parteiprogramme und etwas mehr über das Arbeitsprogramm der Koalition zu reden. „Das ist unser Koalitionsvertrag. Da steht nämlich noch ziemlich viel an, was wir gemeinsam schaffen wollen“, so Spahn. In Würzburg werde man die Dinge besprechen, die „nicht so gelaufen sind, wie sie hätten laufen sollen“, sagte Spahn.
