Oleksandra Bienert, Vorstandsvorsitzende der Allianz Ukrainischer Organisationen, hat die Forderung des CSU-Vorsitzenden Markus Söder zurückgewiesen, ukrainischen Geflüchteten in Deutschland statt Bürgergeld nur Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zu gewähren. Im Gespräch mit dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ betonte sie, dass eine Streichung des Bürgergelds keine Probleme löse, sondern neue schaffe.
Debatte um Bürgergeld für ukrainische Geflüchtete
Oleksandra Bienert äußerte sich deutlich zu den Äußerungen von Markus Söder. Gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ erklärte sie: „Wer jetzt das Bürgergeld für ukrainische Geflüchtete streichen will, löst kein Problem – er schafft neue.“ Integration könne ihrer Ansicht nach nicht durch Abschreckung erreicht werden, sondern durch Teilhabe. „Integration gelingt nicht durch Abschreckung, sondern durch Teilhabe“, betonte sie.
Strukturelle Hürden für Ukrainer
Bienert wies darauf hin, dass viele der Geflüchteten aus der Ukraine gut ausgebildet, arbeitswillig und motiviert seien. Dennoch gebe es erhebliche strukturelle Barrieren, die einen schnellen Einstieg in den Arbeitsmarkt erschweren. Sie sagte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“: „Viele ukrainische Geflüchtete sind gut ausgebildet, arbeitswillig und motiviert. Gleichzeitig stehen sie vor erheblichen strukturellen Hürden: langwierige Anerkennungsverfahren, fehlende oder überfüllte Sprachkurse, mangelnde Kinderbetreuung und überlastete Jobcenter. Diese Faktoren verzögern die Arbeitsaufnahme – nicht die Höhe der Sozialleistungen.“
Bedeutung des Bürgergelds für Integration
Nach Ansicht von Bienert steht der Bezug von Bürgergeld einer Arbeitsaufnahme nicht im Widerspruch. Im Gegenteil, wie sie gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ betonte: „Er ermöglicht über die Jobcenter gezielte Beratung, Qualifizierung und Vermittlung. Diese Unterstützung ist ein zentraler Baustein dafür, dass Integration gelingen kann.“ Bienert ist Chefin des Dachverbandes ukrainischer Vereine und Initiativen in Deutschland.
