Polen verlängert die vorübergehenden Grenzkontrollen zu Deutschland und Litauen bis zum 4. Oktober. Das teilte Innenminister Marcin Kierwinski am Sonntag mit. Ursprünglich sollten die Kontrollen nur bis zum 5. August andauern.
Verlängerung der Maßnahmen an den Grenzen
Innenminister Marcin Kierwinski gab am Sonntag bekannt, dass Polen die vorübergehenden Grenzkontrollen an den Übergängen zu Deutschland und Litauen bis zum 4. Oktober fortsetzen wird. Die Maßnahme war zunächst bis zum 5. August befristet.
Wie Marcin Kierwinski nach einer Sicherheitsbesprechung mit Provinzgouverneuren und Leitern der Grenzbehörden erklärte, wurde die entsprechende Verordnung bereits der Europäischen Kommission zur offiziellen Notifizierung vorgelegt. Der Minister betonte: „Die entsprechende Verordnung sei der Europäischen Kommission offiziell zur Notifizierung vorgelegt worden“, so Kierwinski laut Agenturmeldung.
Hintergrund: Druck an Polens Ostgrenze
Marcin Kierwinski verwies im Zusammenhang mit der Verlängerung der Kontrollen auf den zunehmenden Druck an Polens Ostgrenze. Nach seinen Angaben hat die Blockade von Migrationsrouten durch Weißrussland dazu geführt, dass Migrationsströme in andere Teile der Europäischen Union umgeleitet wurden.
Zur aktuellen Lage erklärte Marcin Kierwinski: „Heute besteht das grundlegende Problem, nicht nur für uns, sondern auch für unsere Partner in der Europäischen Union, darin, die Route, die sich nach Litauen und Lettland verlagert hat, zu schließen“, sagte der Minister laut Agenturmeldung.
Abstimmung mit der Europäischen Kommission
Die polnische Regierung hat die Verlängerung der Grenzkontrollen offiziell der Europäischen Kommission zur Notifizierung vorgelegt. Damit setzt Polen die Maßnahmen im engen Austausch mit den europäischen Partnern um.
