Nach dem gescheiterten Ansiedlungsversuch des US-Halbleiterunternehmens Intel in Magdeburg hat DIHK-Präsident Peter Adrian eine Neuausrichtung der Wirtschaftspolitik gefordert. Im Gespräch mit dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ sprach er sich gegen eine aktive Industriepolitik und für bessere wirtschaftliche Rahmenbedingungen aus.
Forderung nach Konzentration auf Daseinsvorsorge
Peter Adrian, Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), hat an die Politik appelliert, sich vorrangig auf das Schaffen von wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zu konzentrieren. „Der Staat muss seinen Job machen, und der liegt vor allem in der Daseinsvorsorge“, sagte Adrian laut „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Erst wenn hierfür ausreichend Mittel vorhanden seien, solle über Förderprogramme für Unternehmen nachgedacht werden. „Aber ich bin ganz ehrlich: Investitionsentscheidungen fallen besser in der Wirtschaft“, betonte der DIHK-Chef.
Kritik an gezielter Industriepolitik
Mit Blick auf die gescheiterte Intel-Ansiedlung in Magdeburg und ähnliche Vorhaben äußerte Peter Adrian Zweifel an der Wirksamkeit staatlich gelenkter Industriepolitik. „Wir haben doch gerade erst gesehen, was passiert, wenn die Politik mit viel Geld bestimmte wirtschaftliche Entwicklungen in bestimmte Regionen bringen will, wie die Batteriefertigung nach Schleswig-Holstein oder die Halbleiterproduktion nach Sachsen-Anhalt. Das kann gut gehen. Muss es aber nicht“, so Adrian weiter gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
Warnung vor Fehlinvestitionen
Die Äußerungen von Peter Adrian unterstreichen seine Haltung, dass Investitionen in der Wirtschaft und nicht durch politische Lenkung entschieden werden sollten. Er warnte davor, wirtschaftliche Entwicklungen mit hohen Fördermitteln künstlich in Regionen zu lenken, ohne dass dies zwangsläufig zum Erfolg führt. Die Aussagen wurden vom „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ veröffentlicht.
