In deutschen Sicherheitskreisen wächst die Sorge vor Angriffen arabischer Islamisten auf religiöse Minderheiten, insbesondere Drusen, Kurden und Alawiten. Anlass sind jüngste Entwicklungen in Syrien und entsprechende Vorfälle auf deutschen Straßen, wie Aufmärsche in Berlin und Düsseldorf zeigen. Islamistische Gewaltaufrufe gegen Minderheiten aus dem Nahen Osten werden laut Experten zunehmend zu einer Bedrohung für die öffentliche Sicherheit.
Islamistische Bedrohung gegen Minderheiten
In Deutschland werden nach Einschätzung von Sicherheitskreisen verstärkt Drusen, Kurden und Alawiten von syrischen Sunniten bedroht. Dies zeigen laut Angaben entsprechende Aufmärsche in Berlin und Düsseldorf, bei denen insbesondere Spannungen zwischen verschiedenen Gruppen aus dem Nahen Osten sichtbar wurden.
Dirk Peglow, Vorsitzender des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, äußerte sich gegenüber dem „Tagesspiegel“ besorgt über die aktuelle Situation: „In Deutschland lebende Islamisten rufen derzeit zur Gewalt gegen aus dem Nahen Osten geflohene Minderheiten auf – bedroht werden insbesondere Drusen.“ Peglow betonte zudem die Gefährdung der öffentlichen Sicherheit: „Die Verherrlichung von Gewalt und die Anstiftung zu Straftaten sei eine ernsthafte Bedrohung für die öffentliche Sicherheit. Es besteht die konkrete Befürchtung, öffentliche Äußerungen aus dem islamistischen Spektrum könnten Einzelpersonen zu schwersten Straftaten motivieren.“ (Quelle: „Tagesspiegel“)
Auslöser: Kämpfe in drusischen Regionen Südsyriens
Hintergrund der angespannten Lage sind die jüngsten Kämpfe in den drusischen Regionen Südsyriens. Drusische Kräfte haben dort die Stadt Suwaida zurückerobert. Zuvor waren in der Region schwere Massaker von Islamisten verübt worden, die der Übergangsregierung unter Präsident Ahmed al-Scharaa nahestehen. Nach dem Sturz des Regimes um Baschar al-Assad im vergangenen Winter waren in Deutschland vor allem Alawiten von Bedrohungen betroffen, deren Glaubensrichtung auch der gestürzte Herrscher angehört.
Warnungen aus der kurdischen Community
Ali Toprak, Bundesvorsitzender der Kurdischen Gemeinde Deutschland, verwies im Zusammenhang mit der aktuellen Bedrohungslage auf bereits bestehende Erfahrungen: „Für Minderheiten aus dem Nahen Osten ist es nicht verwunderlich, dass dieser Tage syrische Islamisten auf deutschen Straßen losschlagen wollen – das kennen wir seit 2015.“ Toprak erinnerte daran, dass bereits in der Vergangenheit Islamisten in Asylunterkünften vermeintliche Ungläubige attackiert hätten.
Toprak mahnte zudem, die Schutzfunktion des deutschen Asylrechts nicht zu unterlaufen: „Diejenigen, die vor Unterdrückung geflohen sind, dürfen in Deutschland nicht um ihr Leben fürchten müssen“, so Toprak weiter. „Wer hier zum Täter wird, hat sein Recht auf Asyl verwirkt.“ Er forderte die deutschen Behörden auf, die Regeln des freiheitlichen Rechtsstaats konsequent durchzusetzen: „Das deutsche Asylrecht ist für politisch und religiös Verfolgte gedacht, nicht für ihre Peiniger und Mörder.“
