Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Adis Ahmetovic, hat das Gutheißen von Gewalt an Drusen durch pro-syrische Demonstranten in Deutschland scharf kritisiert. Anlass waren Kundgebungen in Berlin, bei denen mehrere Hundert Anhänger des syrischen Regimes Massaker an Drusen in der Stadt Suwaida feierten. Ahmetovic forderte dabei ein entschlossenes Vorgehen von Polizei und Justiz.
Deutliche Worte nach Demonstrationen in Berlin
Am vergangenen Samstag versammelten sich in Berlin vor dem Roten Rathaus mehrere Hundert Anhänger des islamistischen Regimes in Damaskus. Sie feierten dabei die Massaker an Drusen, die sich in der südsyrischen Stadt Suwaida ereignet hatten. Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Adis Ahmetovic, verurteilte im Gespräch mit dem Fernsehsender „Welt“ diese Sympathiebekundungen mit klaren Worten: „Wenn Menschen in Deutschland auf die Straße gehen, das abfeiern, das glorifizieren, dafür habe ich null Toleranz“, sagte er.
Null Toleranz für Verherrlichung von Gewalt
Adis Ahmetovic betonte im Interview mit „Welt“ die Verantwortung des Rechtsstaats im Umgang mit solchen Vorfällen: „Unser Rechtsstaat muss da sehr deutlich und sehr klar sein“, so der SPD-Politiker. Weiter sagte er: „Für mich: Null Akzeptanz, null Toleranz. Ich erwarte dort, wo es diese Demonstrationen gab, dass dort vor Ort die Polizei und der Rechtsstaat, das Justizsystem, klare Antworten finden.“
Vergleich mit anderen Solidaritätskundgebungen
Für Adis Ahmetovic sind Sympathiebekundungen für Massaker an Drusen ebenso inakzeptabel wie Solidaritätsdemonstrationen für die Hamas, bei denen der Überfall auf Israel verherrlicht wird. „Ich habe dafür Null Toleranz, und ich habe genauso Null Toleranz, wenn Menschen auf die Straße gehen, um den 7. Oktober zu feiern“, erklärte Ahmetovic gegenüber „Welt“.
