Vor dem Hintergrund anhaltender Kämpfe in Syrien bleibt die SPD bei ihrer zurückhaltenden Haltung gegenüber Abschiebungen in das Land. Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Adis Ahmetovic, verweist auf die derzeitige Instabilität und knüpft mögliche Abschiebungen an konkrete Bedingungen.
SPD warnt vor Abschiebungen nach Syrien
Angesichts der jüngsten Entwicklungen in Syrien hält die SPD an ihrer vorsichtigen Linie in Bezug auf Abschiebungen fest. Adis Ahmetovic, außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußerte sich gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ zur aktuellen Lage: „Die Situation erscheint derzeit zunehmend instabil und wird eng von der Bundesregierung beobachtet.“ Zugleich betonte er, dass an den im Koalitionsvertrag vereinbarten Bedingungen für Abschiebungen nach Syrien festgehalten werde. „Die verschärften Regeln zur Abschiebung schwerkrimineller Straftäter nach Syrien müssen umgesetzt werden, sobald es die Lage erlaubt.“
Forderungen an die syrische Regierung
Adis Ahmetovic stellte in dem Gespräch mit dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ zudem Forderungen an die neue syrische Regierung unter Präsident Ahmed al-Scharaa. Er sagte: „Die syrische Regierung muss alle Menschen im Land – unabhängig von Herkunft oder Religion – vor Gewalt schützen und endlich einen inklusiven politischen Prozess einleiten.“ Weiter führte er aus, dass Syrien Stabilität benötige – für seine Bürger, für die Region und für den Frieden.
Unterstützungsbereitschaft Deutschlands und Europas
Abschließend hob Adis Ahmetovic hervor, dass Deutschland und Europa bereitstünden, Syrien in diesem Prozess zu unterstützen. Gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ erklärte er: „Deutschland und Europa stünden zur Unterstützung bereit.“
