Staatsrechtler Alexander Thiele hält die Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin aus Sicht der Unionsfraktion für sinnvoll. In einem Interview mit der „Rheinischen Post“ betonte er, dass Brosius-Gersdorf eine Kompromisskandidatin sei, deren Positionen in vielen Bereichen der Union nahe stünden.
Thiele sieht Brosius-Gersdorf als Kompromisskandidatin
Staatsrechtler Alexander Thiele hat sich gegenüber der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe) zur Kandidatur von Frauke Brosius-Gersdorf für das Bundesverfassungsgericht geäußert. „Brosius-Gersdorf ist eigentlich eine wunderbare Kompromisskandidatin“, sagte Thiele. Nach seinen Aussagen entsprechen die Auffassungen der Kandidatin in vielen Bereichen, insbesondere in wirtschaftlichen Themenfeldern, zu großen Teilen denen der Union. „Es scheint mir aus Sicht von CDU und CSU daher eher unklug, diese Person abzulehnen.“
Warnung vor alternativen Kandidaturen
Thiele betonte weiter, dass es möglich sei, dass die SPD im Falle einer Ablehnung von Brosius-Gersdorf eine „wirklich linke Kandidatin aufstellt“. In diesem Fall, so Thiele, könne die Union „politisch dann aber nicht mehr ablehnen“.
Kritik am bisherigen Umgang der Politik
Der Verfassungsrechtler Alexander Thiele äußerte zudem Bedenken, dass die Debatte um die Kandidatur von Frauke Brosius-Gersdorf abschreckend auf künftige Nominierte für das Bundesverfassungsgericht wirken könnte. „Man muss sich dann schon fragen, wer sich eigentlich noch bereit erklärt, für ein solches Amt zur Verfügung zu stehen. Denn als Verfassungsrechtler oder Verfassungsrechtlerin hat man immer Positionen, die auch anecken“, sagte er der „Rheinischen Post“. Thiele fügte hinzu: „Der politische Raum muss sich deswegen schützend vor die Kandidatinnen stellen. Das ist noch immer nicht hinreichend geschehen. Brosius-Gersdorf ist von der Politik insoweit im Stich gelassen worden.“
Sorgen bereite Alexander Thiele außerdem, dass im Internet bereits eine Kampagne gegen die zweite SPD-Kandidatin Ann-Katrin Kaufhold anlaufe. „Auch da wird versucht, Stimmung gegen sie zu machen und sie als Klimaaktivistin hinzustellen“, sagte Thiele gegenüber der „Rheinischen Post“.
