Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat seine Pläne für die Einführung einer Digitalsteuer in Deutschland energisch verteidigt. Gegenüber den Sendern RTL und ntv betonte er, dass große Technologieunternehmen ihrer Verantwortung nicht ausreichend nachkämen und eine zehnprozentige Abgabe zahlen sollten. Auch ein Alleingang Deutschlands schloss Weimer nicht aus, sollte es keine europäische Einigung geben.
Pläne für eine Digitalsteuer
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat am Donnerstag seine Vorschläge für eine Digitalsteuer erläutert und verteidigt. Im Gespräch mit den Sendern RTL und ntv sagte Weimer: „Wir müssen die Macht der Tech-Giganten adressieren.“ Er betonte, dass diese Unternehmen enorme Gewinne erzielten und forderte: „Sie verdienen Milliarden und sie sollen auch Milliarden an Steuern bezahlen.“
Zehnprozentige Abgabe im Gespräch
Der Kulturstaatsminister sprach konkret von einer zehnprozentigen Abgabe, die auf die Gewinne der großen Technologiekonzerne erhoben werden soll. Sollte sich auf europäischer Ebene keine Einigung erzielen lassen, sieht Weimer auch einen nationalen Alleingang als Option: „Das hat die EU schon seit Jahren nicht wirklich hinbekommen, sodass wir auf nationaler Ebene vorangehen und das dann integrieren in eine europäische Lösung“, erklärte er gegenüber RTL und ntv.
Gesprächsbereitschaft mit den Unternehmen
Um mögliche Alternativen zu diskutieren, hat Weimer die betroffenen Tech-Giganten ins Kanzleramt eingeladen. Die Gespräche fänden zurzeit statt, so der Kulturstaatsminister. Den Unternehmen bleibe es überlassen, Gegenvorschläge zu unterbreiten. Dennoch machte Weimer klar: Im Ergebnis müsse sich „das unfaire Monopolgehabe ändern,“ wie er gegenüber RTL und ntv betonte.
