Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich im Zusammenhang mit sexuellen Übergriffen in Schwimmbädern für härtere Strafen und konsequente Abschiebungen von Nicht-Deutschen ausgesprochen. In einer TV-Sendung forderte Söder, Wiederholungstätern mit besonders hohen Strafen zu begegnen und bei ausländischen Straftätern konsequent abzuschieben.
Forderung nach konsequenteren Maßnahmen bei Straftaten
Markus Söder, Bayerischer Ministerpräsident und CSU-Vorsitzender, äußerte sich am Mittwoch im Talk-Format „Politikergrillen mit Jan Philipp Burgard“ des TV-Senders „Welt“ zu aktuellen Vorfällen in Schwimmbädern. Dabei sprach sich Söder für deutliche Konsequenzen bei sexuellen Übergriffen aus: „Hohe Strafen, vor allem wenn es Wiederholungstäter sind. Und wenn es jemand ist, der kein Deutscher ist, konsequent abschieben“, sagte der CSU-Chef laut „Welt“.
Söder kritisierte die aktuelle Praxis der Abschiebungen in Deutschland. Er erklärte: „Es werde in Deutschland viel zu wenig abgeschoben.“ Weiter betonte er: „Das muss konsequenter gemacht werden bei Straftaten.“
Einschränkung der Freiheit durch Unsicherheiten
Zudem betonte Markus Söder die Bedeutung des Sicherheitsgefühls in öffentlichen Einrichtungen. Er halte es für eine Einschränkung der Freiheit, wenn man sich nicht mehr traue, ins Schwimmbad zu gehen. „Das geht einfach nicht“, sagte er während der Sendung, wie die „Welt“ berichtet.
Wertevermittlung durch Strafen
Laut Markus Söder hätten die Täter „falsche Vorstellungen von unseren Werten“. Diese Werte müsse man durch Strafen vermitteln. Söder erklärte: „Wer dann eine hohe Strafe bekommt, der macht es kein zweites Mal. Und wenn er es ein zweites Mal macht, wird die Strafe entweder noch härter oder er muss das Land verlassen.“ Dieses Statement erfolgte ebenfalls im Rahmen der TV-Sendung auf „Welt“.
